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Kann Xi das vergoldete Zeitalter in China beenden?

Von Yuen Yuen Ang

Innerhalb einer Generation entsteht in einer Gesellschaft, in der Millionen Landarbeiter für einen Hungerlohn in Fabriken schuften, eine neue Klasse von Superreichen. Korruption und Bestechung werden zur gängigsten Form der Einflussnahme auf die Politik. Opportunisten spekulieren rücksichtslos mit Grundstücken und Immobilien. Da Gebietskörperschaften zur Finanzierung von Eisenbahnlinien und anderer großer Infrastrukturprojekte Kredite aufnehmen, schlummern in diesen Bereichen finanzielle Risiken. Und all das passiert im weltweit chancenreichsten Schwellenland, das gleichzeitig auch aufstrebende Weltmacht ist.

Nein, hier handelt es sich nicht um eine Beschreibung des heutigen Chinas, sondern der Vereinigten Staaten während des „vergoldeten Zeitalters“ (des „Gilded Age“ von etwa 1870 bis 1900). Diese prägende Phase des amerikanischen Kapitalismus wird nicht als „goldenes“, sondern als „vergoldetes“ Zeitalter bezeichnet, weil hinter der Fassade der raschen Industrialisierung und des Wirtschaftswachstums zahlreiche Probleme vor sich hin schwelten.

Öffentlicher Widerstand gegen die Zustände während des vergoldeten Zeitalters in Amerika führte zu weitreichenden Wirtschafts- und Sozialreformen, die schließlich die Progressive Era (etwa von 1890 bis 1920) einläuteten. Diese Revolution im Inland ebnete neben den imperialen Aneignungen außerhalb der Grenzen des Landes den Weg für Amerikas Aufstieg zur Supermacht des 20. Jahrhunderts.  

Bestechung der Politiker mit hohen Summen

China durchläuft derzeit eine ähnliche – wenn auch sicher nicht gleichartige – Phase. Präsident Xi Jinping kam im Jahr 2012, also während Chinas eigenem vergoldeten Zeitalter, an die Macht und steht heute einem weitaus wohlhabenderen Land vor als seine Amtsvorgänger. Allerdings muss sich Xi auch einer Reihe von Problemen stellen, die mit einer auf Günstlingswirtschaft beruhenden Ökonomie mittleren Einkommens zusammenhängen – nicht zuletzt Korruption. Wie er in seiner Antrittsrede vor dem Politbüro 2012 warnte, wird Korruption „unweigerlich zum Untergang der Partei und des Staates führen.“

In den letzten Jahrzehnten ist Chinas Wirtschaft an der Seite einer besonderen Art der Käuflichkeit prächtig gediehen: nämlich dem von mir als „Access Money“ bezeichneten Austausch von Macht und Reichtum unter den Eliten. Seit den 2000er-Jahren ist die Zahl der Unterschlagungen und kleinen Erpressungen rückläufig, da die Regierung ihre Überwachungskapazitäten ausbaute und sich überaus engagiert um Investoren bemühte. Doch die Bestechung mit hohen Summen explodierte, da politisch gut vernetzte Kapitalisten im Austausch für lukrative Privilegien emsig Politiker schmierten.

Mit der Günstlingswirtschaft wuchs auch die Ungleichheit. Seit den 1980er-Jahren ist die Einkommensungleichheit in China rascher gestiegen als in den USA. Chinas Gini-Koeffizient (das Standardmaß für Einkommensungleichheit) übertraf 2012 den entsprechenden Wert der USA. Und in China ist die Vermögensungleichheit sogar stärker ausgeprägt als die Einkommensungleichheit, weil diejenigen, die sich während der frühen Wachstumsphase Vermögenswerte sicherten, enorme Gewinne realisierten.

Ein drittes Problem bilden systemische Finanzrisiken. Im Jahr 2020 warnte das chinesische Finanzministerium, dass die Verschuldung der lokalen Gebietskörperschaften nahezu 100 Prozent aller Einnahmen ausmacht. Ein Zahlungsausfall dieser Gebietskörperschaften brächte Banken und Finanzinstitutionen in Bedrängnis, bei denen hohe Summen aufgenommen wurden. Das wiederum könnte eine Kettenreaktion auslösen. Aber nicht nur öffentliche Finanzen befinden sich in Schwierigkeiten. Chinas zweitgrößter Immobilienentwickler, Evergrande, ist mit 300 Milliarden Dollar verschuldet und steht kurz vor der Insolvenz (China.Table berichtete).

Chinas Krisen zeigen die Probleme des vergoldeten Zeitalters

Diese schwelenden Krisen sollten nicht isoliert voneinander betrachtet werden, denn sie bilden vielmehr zusammenhängende Teile des vergoldeten Zeitalters in China. Korruption in Form von Access Money motivierte offizielle Regierungsvertreter, Bau- und Investitionsprojekte, ungeachtet ihrer Nachhaltigkeit, aggressiv voranzutreiben. Luxusimmobilien, an denen sich konspirative Staats- und Wirtschaftseliten bereichern, sind im ganzen Land wie Pilze aus dem Boden geschossen, während erschwinglicher Wohnraum weiterhin Mangelware bleibt. Wer über politische Verbindungen und Reichtum verfügt, hat mit spekulativen Investitionen leicht überdurchschnittliche Profite erzielt.

Auch in der Digitalwirtschaft, einst Spielwiese eines freien Wettbewerbs, hat sich alles rund um ein paar Titanen konsolidiert, die kleinere Akteure mit Leichtigkeit vernichten können. Fabrikarbeiter werden durch Gig-Arbeitnehmer ersetzt, die lange Stunden ohne nennenswerten Arbeitsschutz schuften. Genervt vom exzessiven Materialismus und dem täglichen Hamsterrad protestieren junge Menschen, indem sie sich „hinlegen“ (also aufhören, sich abzumühen).

Korruption unter den Eliten

Die Dekadenz des vergoldeten Zeitalters in China stellt für Xi eine mehrfache Bedrohung dar. Korruption, Ungleichheit und Finanzkrisen können soziale Unruhen auslösen und die Legitimität der Kommunistischen Partei Chinas aushöhlen, die ja Gleichheit und Gerechtigkeit verspricht. Diese Probleme – insbesondere die Korruption unter den Eliten, im Rahmen derer sich rivalisierende Gruppen bereichern – untergraben Xis persönlichen Machterhalt.

Xi ist daher entschlossen, China aus dem vergoldeten Zeitalter herauszuführen. Dies sowohl um die Kommunistische Partei China (KPCh) zu retten, als auch um sein Vermächtnis als Führer zu festigen, der die „ursprüngliche Mission“ der Partei „erfüllen wird.“ Während Deng Xiaoping danach strebte, China reich zu machen, geht es Xi darum, China auch sauber und gerecht zu erhalten.

In den letzten zwei Monaten wurden westliche Investoren abrupt auf Xis Forderungen nach „gemeinsamen Wohlstand“ aufmerksam. Doch Xis sozialistische Mission begann eigentlich schon 2012, als er versprach, die Armut auf dem Land zu beseitigen und er gleichzeitig die größte Anti-Korruptionskampagne in der Geschichte der KPCh startete. Xi hat diese Kampagnen trotz Pandemie fortgesetzt und 2020 stolz verkündet, dass seine Ziele im Bereich Armutsbekämpfung planmäßig erreicht wurden.

In jüngster Zeit wurden diese Kampagnen um eine Welle behördlicher Maßnahmen gegen große Technologieunternehmen ausgeweitet, Privatunterricht wurde verboten, Obergrenzen für Immobilienpreise eingeführt und gegen reiche Prominente hart durchgegriffen. Und obendrein hat Xi die Reichen persönlich ermahnt, ihren Wohlstand mit der Gesellschaft zu teilen.

Willkürliche Dekrete von oben schwächen Vertrauen

Amerikas vergoldetes Zeitalter bietet einen historischen Blickwinkel, um Xis Handeln zu verstehen. Jede noch so rasch wachsende, von Günstlingswirtschaft geprägte Ökonomie stieß letztlich an ihre Grenzen. Wenn die amerikanische Geschichte als Leitfaden dient, müssen die Probleme, mit denen China heute konfrontiert ist, jedoch nicht unbedingt den Untergang bedeuten. Vieles hängt davon ab, was die politischen Entscheidungsträger als Nächstes tun. Werden die Probleme in entsprechender Weise angegangen, kann auch China von einem riskanten, unausgewogenen Wachstum zu einer qualitätvolleren Entwicklung übergehen.

Doch während man sich in der Progressive Era in Amerika auf demokratische Maßnahmen zur Bekämpfung der Günstlingswirtschaft stützte – beispielsweise auf politischen Aktivismus und die Anfänge des abschätzig als „Muckraking“ bezeichneten Investigativjournalismus einer freien Presse zur Aufdeckung der Korruption – versucht Xi, in China eine eigene Progressive Era durch Befehls- und Kontrollgewalt heraufzubeschwören. Allerdings hat man auch noch nicht gesehen, dass eine Regierung die Nebenwirkungen des Kapitalismus erfolgreich per Dekret überwunden hätte.

Mao Zedong scheiterte – wird Xi es schaffen?

Jahrzehnte zuvor hatte Mao Zedong versucht, eine rasche Industrialisierung zu verfügen und war katastrophal gescheitert. Die daraus zu ziehende Lehre besteht darin, dass Befehle von oben schiefgehen können, sie es auch tun und dass man sich auf sie nicht als Lösung für alle Probleme verlassen darf. Bei übermäßiger und willkürlicher Anwendung schwächen Verbote und Erlasse das Vertrauen der Investoren in das Bekenntnis der chinesischen Führung zu regelbasierten Märkten.

In Amerika schuf der Progressivismus die innenpolitische Grundlage für die internationale Vormachtstellung des Landes im 20. Jahrhundert. Ob es Xi gelingen wird, China aus dem vergoldeten Zeitalter herauszuführen, wird darüber entscheiden, ob sich Chinas Aufstieg im 21. Jahrhundert fortsetzt.

Yuen Yuen Ang ist außerordentliche Professorin für Politikwissenschaft an der University of Michigan in Ann Arbor und Verfasserin von „How China Escaped the Poverty Trap and China’s Gilded Age“. Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier.

Copyright: Project Syndicate, 2021.
www.project-syndicate.org

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