Der Vorwurf des Genozids muss belegt sein

Von Jeffrey D. Sachs

Jeffrey D. Sachs über das Völkerrecht in Xinjiang und den Begriff des Genozids. — Jeffrey D. Sachs/GabriellaCMarino

Die US-Regierung bezeichnet die Vorgänge in der chinesischen Provinz Xinjiang als Völkermord (Genozid). Das sollte sie aber nicht tun, schreiben Jeffrey D. Sachs und William Schabas. Sie argumentieren: Das Völkerrecht hat Kriterien für einen Völkermord festgelegt und Nachweise gefordert, bevor der Vorwurf des Genozids erhoben wird. Diese Nachweise sind aus Sicht der Autor:innen allerdings nicht erbracht. Sie fordern die US-Regierung auf, eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen in der Uiguren-Region zu unterstützen.

Die US-Regierung hat ohne Not ihren Ton gegenüber China verschärft und das Vorgehen gegen die Uiguren in der Region Xinjiang als Genozid bezeichnet. Dies ist eine schwerwiegende Vorwurf, weil Genozid zu Recht als „das schlimmste aller Verbrechen“ gilt. Viele Kritiker rufen nun zum Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking auf und nennen sie „Genozid-Olympiade“.

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