Litauen, China und die neuen Realitäten des Welthandels

Von Christian Hederer

Hederer im Gastbeitrag zu Litauen, China und Europa — Christian Hederer ist Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Internationale Wirtschaftspolitik, an der Technischen Hochschule Wildau

Kann und soll sich die EU stärker einbringen, wenn es um die Auflösung von Spannungen mit China geht? Ein koordiniertes europäisches Auftreten ist heute umso wichtiger, da der Handel immer politischer wird. Zugleich müssen Aktionen wie die Gründung des Taiwan-Büros in Litauen besser abgesprochen werden. Sonst ist die EU gezwungen, gemeinsam eine Politik zu vertreten, die ihr die Mitgliedsstaaten im Alleingang diktieren.

Das internationale Welthandelssystem ab Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die 2000er Jahre hinein war nicht nur von der Idee der Liberalisierung, sondern auch der Zurückdrängung von (macht-)politischen gegenüber ökonomischen Aspekten geprägt. Als Sinnbild dafür standen u.a. die Meistbegünstigungsklausel und der institutionalisierte Streitbeilegungsmechanismus der WTO, bzw. des GATT, die eine systematische Benachteiligung kleinerer gegenüber größeren Nationen zumindest einzugrenzen versuchten. Spätestens seit dem Amtsantritt der Trump-Administration werden außen- und handelspolitische Aspekte jedoch weltweit wieder stärker verknüpft, und gewinnen damit Macht- und Größenunterschiede zwischen Staaten auch für die Handelspolitik wieder an Bedeutung. Ein Beispiel dafür ist die chinesische Erlassung eines de facto-Handelsboykotts gegen Litauen als Folge der Eröffnung eines taiwanesischen Konsulats in der Hauptstadt Wilna unter dem Namen Taiwan (nicht, wie sonst praktiziert, Taipeh).

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