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Letzte Aktualisierung: 9. März 2022

„Zwei Sitzungen": Kurs halten im Sturm

Von Björn Conrad, Tiffany Wong und Ban Yin
Bei den sogenannten "zwei Sitzungen" will Chinas Nationaler Volkskongress beweisen, dass sich die Volksrepublik trotz turbulentem Weltgeschehen nicht vom langfristigen Kurs abringen lassen will. Die Herausforderungen sind zahlreich. Die innen- und außenpolitischen Widersprüche ebenfalls.
Es scheint eine unmögliche Aufgabe zu sein: Im Jahr des wichtigen 20. Parteitages ist es von entscheidender Bedeutung, dass die „Lianghui“ („Zwei Sitzungen", parallele Sitzung des Nationalen Volkskongress und der zugehörigen Konsultativkonferenz) Ruhe und Stabilität vermitteln und dem Land die Gewissheit geben, dass China auf einen klaren Kurs in die Zukunft ist. Es könnte kaum einen schwierigeren Zeitpunkt hierfür geben. Im Inland steht Chinas Regierung vor den Herausforderungen ihrer No-Covid-Politik. Im Ausland versucht die chinesische Führung mit mäandernden Positionen ihre widersprüchlichen Interessen im Krieg in der Ukraine unter einen Hut zu bringen. Keine idealen Voraussetzungen, um Zuversicht und Klarheit zu vermitteln.
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