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Pater patriae

Von Stefan Baron

Laut dem jüngsten Edelman Trust Barometer bekunden 82 Prozent der Chinesen Vertrauen in ihre Regierung: KP. Kein anderes der insgesamt 27 untersuchten Länder kommt diesem Wert auch nur nahe. Überall auf dem Globus ist der Sozialismus gescheitert, nur nicht in China. Die Erklärungen dafür laufen meist darauf hinaus, dass Peking unfair spielt. Und in der Tat: China war bei seiner Aufholjagd gegenüber dem Westen in der Wahl seiner Mittel nicht zimperlich.

Gleichwohl greift es viel zu kurz, seinen fulminanten Aufstieg vor allem mit dem Diebstahl geistigen Eigentums, erzwungenem Technologietransfer und der Verweigerung von gleichen Wettbewerbsbedingungen für alle, sogenannter Reziprozität, zu erklären. In seiner „ideologischen Blindheit“ und der Überzeugung, dass Demokratien anderen Systemen immer und überall überlegen seien, habe der Westen China „unterschätzt“, so Politikwissenschaftler und Ex-Diplomat Kishore Mahbubani.

Die Ursache dafür ist vor allem in mangelndem Verständnis der chinesischen Geschichte, Kultur und Denkweise zu suchen. Während wir im Westen die Dinge gerne binär sehen, in Entweder-Oder-Kategorien wie richtig oder falsch, gut oder böse, schwarz oder weiß und in Dichotomien wie Theorie und Praxis, Subjekt und Objekt, Individuum und Gemeinschaft, kennen Chinesen nur Grautöne. Für sie bilden Gegensätze eine Einheit. In ihrem Denken stellen die widerstreitenden Kräfte Yin und Yang das Bewegungsgesetz des gesamten Universums dar. Das chinesische Denken kennt weder nur eine Wahrheit noch für immer gültige Wahrheiten, sondern nur relative und situative. Chinas Regierungs- und Wirtschaftssystem lässt sich deshalb nicht einfach als kommunistisch, sozialistisch, diktatorisch oder totalitär etikettieren. Es ist hybrid wie die gesamte chinesische Kultur.

Anders als die Kommunistischen Parteien in anderen Ländern hat die KP Chinas den Sozialismus konsequent der praktischen, konkreten, situativen, nicht-linearen und ganzheitlichen Denktradition des Landes angepasst und sich als höchst flexibel, experimentierfreudig und lernfähig erwiesen. Der chinesische Regierungsstil, so die China-Forscher Sebastian Heilmann und Elizabeth Perry, verstehe Politik als einen „Prozess der ständigen Veränderung und Konfliktbewältigung, des Ausprobierens und der Ad-hoc-Anpassung“. Chinas Regierungspartei betrachtet den Marxismus nicht als unabänderliche Entwicklungsdoktrin, sondern vor allem als dialektische Untersuchungsmethode, die als Kriterium für die Wahrheit allein die Praxis vor Ort zulässt.

Schon lange lässt sich die KP auch nicht mehr als Arbeiter- und Bauernpartei bezeichnen. Der sogenannte „Klassenhintergrund“ spielt inzwischen so gut wie keine Rolle mehr. Die über 95 Millionen Mitglieder kommen aus allen Schichten des Volkes. Darunter sind auch zahlreiche Intellektuelle und Unternehmer sowie eine Reihe von Milliardären. Aufgenommen werden nur die in ihrem jeweiligen Umfeld Erfolgreichsten. Ihr Durchschnittsalter liegt deutlich unter dem der Gesamtbevölkerung. Ein Drittel der jährlich etwa zwei Millionen neuen Mitglieder hat einen akademischen Abschluss. Rund drei Viertel der in den vergangenen Jahren in die Partei aufgenommenen Studenten kamen von den Top-Universitäten des Landes. Solche Mitglieder sind keine Herde von Schafen, sie wollen Karriere machen – aber auch mitreden. Und nirgendwo können sie das mehr als in der KP.

Anders als meist angenommen wird China so immer weniger von dogmatischen Ideologen geführt, wie wir sie aus dem ehemaligen Ostblock kannten, sondern immer mehr von gut ausgebildeten, in verschiedensten Positionen erprobten Technokraten. Diese agieren pragmatisch, erfolgs- und problemlösungsorientiert nach der berühmten Devise von Deng Xiaoping: „Es ist egal, ob eine Katze schwarz oder weiß ist, Hauptsache sie fängt Mäuse“. Ihr oberstes Ziel ist nicht der Kommunismus. Die Einkommens- und Vermögenunterschiede im Lande sind enorm, China kennt bis heute nicht einmal eine Erbschaftssteuer. „Das Einzige was uns interessiert, sind gute Bedingungen für unsere Entwicklung“, so beschrieb Deng einst den strategischen Fokus der KP.

Daran hat sich nichts geändert. Seit ihrer Gründung habe die Partei „ihr ursprüngliches Verlangen nie geändert“, so Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping: „die historische Mission der großen Erneuerung der chinesischen Nation zu erfüllen“. Zhonguo fuxing, die „Renaissance Chinas“, gewissermaßen ein „Reich der Mitte 2.0“, ein China, das die Demütigung durch fremde Mächte in der zweiten Hälfte des 19. Und ersten Hälfte des 20.Jahrhunderts ein für allemal hinter sich gelassen und wirtschaftlich wie politisch und kulturell weltweit wieder die Geltung erlangt hat, die es über Tausende von Jahren zuvor genossen hatte – das ist der „chinesische Traum“. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung teilt diesen Traum und traut der KP zu, ihn Realität werden zu lassen.

Viele im Westen meinen, dies könne nur das Ergebnis von Gehirnwäsche und/oder Angst davor sein, sich frei zu äußern. Eine im Juli 2020 veröffentlichte repräsentative Langzeitstudie unter der Leitung des Politikprofessors Tony Saich, dem Direktor des Ash Centers an der Kennedy School der Universität Harvard, zeichnet jedoch ein anderes Bild. Saich ließ in acht Wellen von 2003 bis 2016 die Zufriedenheit der Chinesen mit ihrer Regierung untersuchen. Dabei wurden über 31.000 Stadt- und Landbewohner nicht online oder am Telefon, sondern von Interviewern der Kennedy School persönlich von Angesicht zu Angesicht befragt. Sprich: Die Möglichkeiten des Staates, die Angaben der Befragten zu überwachen und so auch in ihrem Sinne zu beeinflussen, waren gegenüber den gängigen Befragungsmethoden zumindest stark eingeschränkt. Ergebnis der Studie: Die Chinesen bescheinigten den staatlichen Institutionen ihres Landes auf allen Ebenen, vor allem aber der Zentralregierung, zunehmende Kompetenz und Effizienz. Zwischen 2003 und 2016 stieg die Zufriedenheit mit der Regierung in Peking von über 86 auf 93 Prozent an. Die Harvard-Wissenschaftler bescheinigten der kommunistischen Führung folgerichtig „anhaltende Resilienz durch verdiente Legitimation“.  

Die große Mehrheit der Chinesen honoriert die Fortschritte, die ihnen das gegenwärtige Regierungssystem gebracht hat. Und das nicht nur wegen der Befreiung aus bitterer Armut, eines allgemeinen Zuwachses an materiellem Wohlstand, sondern auch wegen einer deutlich erhöhten Lebenserwartung, besseren Gesundheitsversorgung und Schulbildung sowie nicht zuletzt auch mehr persönlicher Freiheiten jenseits der Politik als je zuvor in der chinesischen Geschichte; etwa die Freiheit, den Wohnsitz und Arbeitsplatz wählen, den Ehepartner aussuchen, ins Ausland reisen, dort studieren zu können und anderes mehr. „Die Mehrheit der Chinesen scheint mit einer Politik, die Ordnung und Stabilität über Freiheit und politische Partizipation stellt, einverstanden zu sein“, so Wang Gungwu, der wohl bedeutendste lebende chinesische Historiker aus Singapur. „Sie glauben, dass ihr Land dies im gegenwärtigen Stadium braucht und sind darüber verärgert, immer wieder als politisch unfrei und zurückgeblieben kritisiert zu werden.“ Freiheit und Menschenrechte als solche gibt es für die Chinesen ohnedies nicht, nur verschieden Freiheiten und Rechte. Und die werden nicht von allen Menschen zu jeder Zeit und in jeder Lage gleich bewertet. Während es der eine etwa mehr schätzt, die Regierung wählen und offen kritisieren zu dürfen, stuft der andere eine Leben ohne materielle Sorgen höher ein.

Chinas politisches System basiert seit jeher auf dem paternalistischen Familienmodell der konfuzianischen Lehre (China.Table berichtete). Das Wort „Staat“ besteht im Chinesischen aus den Bestandteilen „Land“ und „Familie“. Er ist also so etwas wie die Familie aller Familien und der Staatschef der Familienvater, Pater patriae. Solange dieser seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Volk gebührend nachkommt, gebührt ihm dessen Loyalität. Die regierende KP hat diese Pflicht in den Augen der Mehrheit der Chinesen bisher offenkundig ausreichend beherzigt und konnte deshalb bis heute an der Macht bleiben. Die Alleinherrschaft der Partei scheint auf absehbare Zeit alternativlos. Das gilt jedoch keineswegs für immer. Das relative und situative chinesische Denken spricht dagegen. Der Westen wäre allerdings gut beraten, der Entwicklung nicht vorgreifen zu wollen. Er würde diese damit nur verzögern.

Stefan Baron ist Ko-Autor des Buches „Die Chinesen – Psychogramm einer Weltmacht“. Vor kurzem erschien sein neues Buch „Ami go home – eine Neuvermessung der Welt“, das die Rolle Europas in dem sich abzeichnenden Kalten Krieg 2.0 zwischen den USA und China zum Gegenstand hat.

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