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Ist Taiwan die nächste Ukraine?

von Koichi Hamada
Koichi Hamada ist emeritierter Professor der Yale University und war Sonderberater des ehemaligen japanischen Premierministers Shinzō Abe.
Koichi Hamada ist emeritierter Professor der Yale University und war Sonderberater des ehemaligen japanischen Premierministers Shinzō Abe.

Die meisten Beobachter sind sich einig, dass der brutale Krieg Russlands gegen die Ukraine einen Angriff auf die Demokratie, die Souveränität und die Menschenrechte darstellt. Von den USA und ihren NATO-Bündnispartnern verlangt die Aggression des Kremls eine entschiedene Reaktion, zu der auch beispiellose Wirtschaftssanktionen gegen Russland und die Lieferung einer enormen Menge von Militärgütern an die Ukraine gehören. Vor einer direkten Beteiligung, die Russland als Kriegserklärung auffassen könnte, scheut der Westen jedoch zurück.

Die Politik Amerikas in Bezug auf Taiwan ist weit weniger klar umrissen. Und eben das ist der Trick: indem sie sich nicht festlegen, ob sie Taiwan gegen eine chinesische Invasion verteidigen würden, konnte die USA China bisher wirksam abschrecken, das keinen Krieg mit der führenden Militärmacht der Welt riskieren möchte – ohne Versprechungen zu machen, die sie vielleicht gar nicht halten wollen. Bleibt die Frage, ob diese Politik der „strategischen Mehrdeutigkeit“ Taiwan den Schutz bieten kann, den die Ukraine offensichtlich nicht hatte.

Für den ehemaligen Premierminister Japans Shinzō Abe war die Antwort auf diese Frage „Nein“. Bleibt abzuwarten, ob andere führende Politiker in Japan diese Haltung nach seiner Ermordung aufrechterhalten. Noch im April hatte Abe argumentiert, die strategische Mehrdeutigkeit habe zwar früher funktioniert, hinge aber immer von zwei Faktoren ab: dass die USA stark genug sind, um diese Politik fortzusetzen, und China den USA militärisch „weit unterlegen“ ist. Beide Voraussetzungen sind heute nicht mehr gegeben. Nach Abes Ansicht ist diese Politik damit „unhaltbar“ geworden und müsste dringend durch das eindeutige Versprechen der USA ersetzt werden, Taiwan im Fall eines chinesischen Angriffs zu Hilfe zu kommen.

Die USA hat ihre Taiwan-Politik nicht geändert

Angesichts der Tatsache, dass es Amerika nicht gelungen ist, Russland von einem Überfall der Ukraine abzuhalten, ist der Ruf nach mehr Klarheit verständlich. Und einen Monat später schien US-Präsident Joe Biden ihm beinahe zu folgen: Bei einem Japanbesuch erklärte Biden gerade heraus, die USA würden Taiwan, wenn nötig, militärisch verteidigen. Allerdings beeilte sich das Weiße Haus, Bidens Versprechen wieder einzufangen und zu versichern, Amerikas Politik gegenüber Taiwan habe sich nicht geändert.

Das heißt natürlich nicht, dass Bidens Erklärung nicht stimmt. Vielleicht planen die USA wirklich, Taiwan im Fall einer chinesischen Invasion zu verteidigen. Die Tatsache, dass Biden selbst seine Erklärung mit dem Hinweis einleitete, die amerikanische Politik habe sich nicht geändert, könnte darauf hindeuten, dass schon die ganze Zeit die Verteidigung Taiwans geplant ist. Aber selbst wenn das der Fall ist, will die Führung des Landes dies nicht direkt sagen.

Vielleicht müssen erst chinesische Truppen auf der Insel landen, bevor die Welt herausfindet, wo die USA stehen. Wie wahrscheinlich aber ist eine chinesische Invasion? Um diese Frage zu beantworten, lohnt es sich, die Dynamik zwischen Russland und der Ukraine mit der zwischen China und Taiwan vergleichen.

Der offensichtlichste Unterschied ist vielleicht, dass die Ukraine allgemein als unabhängiger Staat anerkannt ist, Taiwan dagegen offiziell als Teil Chinas gilt. Im Fall einer Invasion würde dies aus humanitärer Perspektive zwar kaum einen Unterschied machen, aber es verändert die Einstufung des Konflikts nach internationalem Recht.

Taiwan ist kleiner und reicher als die Ukraine. Die Bevölkerung der Ukraine ist nicht einmal ein Drittel so groß wie die Russlands, die Bevölkerung Taiwans macht nur zwei Prozent der Festlandchinas aus. Trotz der beachtlichen landwirtschaftlichen Ressourcen der Ukraine beträgt ihr BIP pro Kopf nur rund ein Drittel des Russlands, wogegen das Taiwans fast zweieinhalb Mal so hoch ist wie das Chinas.

TSMC sorgt für Taiwans Wohlstand

Taiwan verdankt seinen Wohlstand zu einem großen Teil der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company – einem Weltmarktführer in seiner Branche und Vorzeigekind der Industriepolitik seines Landes. Tatsächlich liegt die Börsenkapitalisierung von TSMC nicht viel unter dem isländischen BIP. Vor allem dank seines starken Wachstumsmotors wird Taiwans BIP pro Kopf Prognosen des Japan Center for Economic Research zufolge bis 2028 das Japans übersteigen.

Obwohl sich der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping in der Geringschätzung von Menschenleben und anderen humanitären Fragen ähneln, unterscheidet sich ihre geopolitische Lage. In der Ukraine ist der Angreifer nicht nur größer, sondern auch sehr viel reicher. In Taiwan wäre es anders. Und selbst wenn es China gelingen sollte, die Insel militärisch zu bezwingen, könnte es am Ende die Gans, die goldenen Eier legt, töten. Zu einer Zeit, in der China unter großem wirtschaftlichen Druck steht und sich sein Wachstum stark abkühlt, ist dies das Letzte, was das Land braucht. Meine einzige Sorge ist, dass Xis Wunsch nach geopolitischer Dominanz ihn für wirtschaftliche – und menschliche – Opfer blind macht.

Daher haben sowohl China als auch Taiwan ein Interesse daran, einen Konflikt zu vermeiden. Auf dieser Grundlage ist womöglich ein Kompromiss möglich – mit oder ohne eine ausdrückliche Verpflichtung der USA, Taiwan militärisch zu verteidigen. Vielleicht sind gemeinsame Interessen doch die wirksamste Abschreckung.

Koichi Hamada ist emeritierter Professor der Yale University und war Sonderberater des ehemaligen japanischen Premierministers Shinzō Abe.

Copyright: Project Syndicate, 2022.
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