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Durch expansive Wirtschaftspolitik Wachstum sichern

Von Yu Yongding
Yu Yongding schreibt über die expansive Wirtschaftspolitik Chinas.

Die chinesische Wirtschaft wuchs im vierten Quartal 2020 um 6,5 Prozent und lieferte damit ein starkes Indiz dafür, dass sie sich vom Covid-19-Schock erholt hat. Der Marktkonsens geht davon aus, dass das BIP-Wachstum aufgrund von Basiseffekten im ersten Quartal 2021 auf mehr als 18 Prozent gegenüber dem Vorjahr hochschnellte und in den verbleibenden drei Quartalen des Jahres stetig sinken wird, bevor es sich schließlich stabilisiert.

In seiner Rede auf der diesjährigen Sitzung des Nationalen Volkskongresses im vergangenen Monat verkündete Ministerpräsident Li Keqiang, dass Chinas Wachstumsziel für 2021 „über sechs Prozent“ liegt. Während die Wachstumsdynamik der Wirtschaft im Moment stark aussieht, gibt es Anzeichen dafür, dass China riskiert, die Fiskal- und Geldpolitik zu früh zu straffen.

Nach Angaben des Finanzministeriums werden die allgemeinen Haushaltseinnahmen in diesem Jahr um 8,1 Prozent steigen, während die allgemeinen Haushaltsausgaben nur um 1,8 Prozent wachsen werden. Es kommt selten vor, dass die Staatsausgaben so viel langsamer wachsen als die Haushaltseinnahmen. Und obwohl die von der Regierung für 2021 geplante Emission von Staatsanleihen in Höhe von 7,2 Billionen CN¥ (1,1 Billionen US-Dollar) immer noch hoch ist, ist sie wesentlich geringer als die 8,5 Billionen CN¥, die im letzten Jahr emittiert wurden. Gleichzeitig dürfte die chinesische Zentralbank People’s Bank of China (PBoC) ihren geldpolitischen Kurs beibehalten, wenn nicht sogar straffen.

Acht Prozent Wachstum erreichen

Die vorsichtige Haltung der chinesischen Regierung gegenüber einer expansiven makroökonomischen Politik spiegelt ihre Wachsamkeit gegenüber Inflations- und Finanzrisiken wider – insbesondere letztere. Auch wenn sich die Inflation in naher Zukunft etwas verschlimmern könnte, ist es unwahrscheinlich, dass sie wirtschaftlich destabilisierend wirkt. China sollte dem Problem der hohen Verschuldung zwar besondere Aufmerksamkeit widmen, doch die finanzielle Anfälligkeit des Landes wurde übertrieben. Es ist schwer vorstellbar, wie eine wachstumsstarke Volkswirtschaft mit einer hohen Sparquote, die über riesige staatliche Vermögenswerte verfügt und deren Auslandsverschuldung begrenzt ist, durch eine systemische Finanzkrise infolge eines hohen Verschuldungsgrades zu Fall gebracht werden kann (China.Table berichtete).

Meiner Ansicht nach sollte sich Chinas makroökonomische Politik im Jahr 2021 daher darauf konzentrieren, das Wachstum im Einklang mit der potenziellen Wachstumsrate der Wirtschaft anzukurbeln, und nicht auf die Stabilisierung oder Senkung des Verschuldungsgrades. Ausgehend von der Annahme, dass Chinas potenzielle Wachstumsrate sechs Prozent beträgt, zeigen Überschlagsrechnungen, dass die Wirtschaft unter Berücksichtigung des Basiseffekts in diesem Jahr um mehr als acht Prozent wachsen sollte.

Chinas Wachstum im Jahr 2020 wurde von Anlageinvestitionen und Exporten getragen. Dieses Muster ist nicht ideal. Doch sofern der stetige Anstieg der verfügbaren Einkommen infolge des starken BIP-Wachstums die chinesischen Verbraucher nicht davon überzeugt hat, dass die sonnigen Zeiten von Dauer sind, dürften die Haushalte nicht mehr ausgeben und ihre Ersparnisse aufbrauchen. Tatsächlich hat sich das Ausgabenwachstum der Haushalte, gemessen an den gesamten Einzelhandelsumsätzen mit Konsumgütern, in den ersten beiden Monaten des Jahres 2021 abgeschwächt. Darüber hinaus werden die Exporte 2021 wahrscheinlich weniger zum BIP-Wachstum Chinas beitragen als im vergangenen Jahr, was auf die globale wirtschaftliche Erholung und Basiseffekte zurückzuführen ist.

Anlageinvestitionen, die drei Hauptkategorien – Immobilien, Produktion und Infrastruktur – umfassen, sind stark gewachsen, aber ihre aufeinanderfolgende Wachstumsrate hat begonnen zu sinken. Der Großteil des Wachstums der Anlageinvestitionen im Jahr 2020 entfiel auf Immobilieninvestitionen, aber dies wird sich 2021 wahrscheinlich nicht wiederholen. Und es ist höchst ungewiss, ob Investitionen in die Produktion zum Hauptstandbein des Investitionswachstums werden können.

Investitionen in Infrastruktur steigern

Um die fehlende Gesamtnachfrage zu kompensieren, bleibt der Regierung also nichts anderes übrig, als Infrastrukturinvestitionen durch eine expansive Fiskal- und Geldpolitik zu unterstützen. Im Jahr 2020 wuchsen die Infrastrukturinvestitionen lediglich um 0,9 Prozent, verglichen mit mehr als 40 Prozent im Jahr 2009.

Ob der Haushaltsplan einer Regierung angemessen ist, hängt vom indikativen oder verbindlichen Wachstumsziel des Landes ab. Um ein jährliches Wachstum von acht Prozent im Jahr 2021 zu erreichen, braucht China einen viel größeren Anstieg der Infrastrukturinvestitionen als im vergangenen Jahr. Außerdem sollten solche Investitionen direkt über den Staatshaushalt finanziert werden und nicht durch Bankkredite an subnationale Behörden.

Als quantitative Lockerung den Zinssatz senken

Im Nachhinein betrachtet, hätte die Zentralregierung genügend Anleihen emittieren sollen, um das Konjunkturpaket in Höhe von vier Billionen CN¥ in den Jahren 2008-10 zu finanzieren, anstatt es lokalen Regierungen zu überlassen, sich bei den Banken zu verschulden, um Infrastrukturinvestitionen über lokale staatliche Finanzierungsgesellschaften zu finanzieren. Dies hätte die finanzielle Anfälligkeit vermieden, die durch die Schulden der Lokalregierungen und die Aktivitäten des Schattenbankwesens entstanden ist, und dem chinesischen Markt für Staatsanleihen eine ideale Gelegenheit zur Entwicklung gegeben. Im Jahr 2021 wird die Regierung möglicherweise mehr Anleihen ausgeben müssen als geplant, und die PBoC muss möglicherweise den Zinssatz senken, um dies zu ermöglichen – wenn nötig, indem sie so weit geht, eine Variante der quantitativen Lockerung durchzuführen.

Es ist unnötig zu erwähnen, dass makroökonomische Politik allein nicht ausreichen wird. Die Behörden sollten viele weitere Strukturreformen durchführen, damit alle Wirtschaftsakteure, insbesondere die lokalen Regierungen, die richtigen Anreize haben, aktiv und vernünftig auf die Konjunkturmaßnahmen zu reagieren. Aber um die Wachstumsdynamik nach der Pandemie im Jahr 2021 zu konsolidieren, sollte China den Ausstieg aus der expansiven Fiskal- und Geldpolitik nicht überstürzen.

Yu Yongding, ehemaliger Vorsitzender der Chinesischen Gesellschaft für Weltwirtschaft und Direktor des Instituts für Weltwirtschaft und Politik bei der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften, war von 2004 bis 2006 beim Ausschuss für Geldpolitik der Chinesischen Volksbank tätig. Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

Copyright: Project Syndicate, 2021.
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