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Keine Partei währt ewig

Von Minxin Pei
Minxin Pei

Menschen, die auf die 100 Jahre zugehen, müssen sich zwangsläufig mehr mit dem Tod beschäftigen als jüngere Menschen. Aber politische Parteien, die ihr hundertjähriges Bestehen feiern, wie es die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli tun wird, sind vom Gedanken an die Unsterblichkeit besessen. Für Parteien, die Diktaturen regieren, erscheint ein solcher Optimismus merkwürdig, denn ihre Bilanz in Sachen Langlebigkeit ist nicht gerade vertrauenerweckend. Die Tatsache, dass keine andere derartige Partei in der Neuzeit ein Jahrhundert lang überlebt hat, sollte für Chinas Führung Grund zur Sorge und nicht zum Feiern sein.

Ein offensichtlicher Grund für die relativ kurze Lebensdauer kommunistischer oder autoritärer Parteien besteht darin, dass moderne Diktaturen, die von einer Partei dominiert werden – anders als Demokratien – erst im 20. Jahrhundert entstanden sind. Die Sowjetunion, die erste solche Diktatur, wurde 1922 gegründet. Die Kuomintang (KMT) in China, eine quasi-leninistische Partei, errang 1927 die Herrschaft über das Land. In Deutschland kamen die Nazis erst 1933 an die Macht. Fast alle kommunistischen Regime der Welt wurden nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet.

Es gibt jedoch eine grundlegendere Erklärung als die historische Gleichzeitigkeit. Das politische Umfeld, in dem diktatorische Parteien agieren, impliziert ein Dasein, das weitaus Hobbes’scher ist – „kümmerlich, roh und kurz“ – als in ihren demokratischen Pendants.

Ein sicherer Weg, wie diktatorische Parteien ihr Ende besiegeln, besteht darin, einen Krieg zu führen und zu verlieren, ein Schicksal, das die Nazis und Mussolinis Faschisten in Italien ereilte. Für die meisten erfolgt der Abschied von der Macht aber auf weit weniger dramatische (oder traumatische) Weise.

Kommunistische Partei Chinas verbreitet Optimismus

In nicht-kommunistischen Regimen erkannten seit langem bestehende und vorausschauend herrschende Parteien wie die KMT in Taiwan und Mexikos Partei der Institutionellen Revolution (PRI) die Zeichen der Zeit und leiteten demokratisierende Reformen ein, bevor sie ihre Legitimität gänzlich verloren. Obwohl diese Parteien irgendwann abgewählt wurden, blieben sie politisch lebensfähig und kehrten später an die Macht zurück, indem sie kompetitive Wahlen gewannen (in Taiwan 2008 und in Mexiko 2012).

Im Gegensatz dazu sind kommunistische Regime, die versuchten, ihre Bevölkerungen durch begrenzte demokratische Reformen zu beschwichtigen, am Ende alle zusammengebrochen. Im ehemaligen Sowjetblock lösten liberalisierende Maßnahmen in den 1980er-Jahren schnell Revolutionen aus, die die Kommunisten – und die Sowjetunion selbst – auf die Müllhalde der Geschichte beförderten.

Die KPCh möchte sich während der bevorstehenden Feierlichkeiten anlässlich ihres hundertjährigen Bestehens nicht näher mit dieser Geschichte befassen. Der chinesische Präsident Xi Jinping und seine Kollegen wollen offensichtlich ein Bild der Zuversicht und des Optimismus vermitteln. Politische Prahlerei ist allerdings kein Ersatz für eine Überlebensstrategie, und sobald die KPCh Reformen als zu gefährlich ausschließt, sind ihre verfügbaren Optionen extrem begrenzt.

Singapur-Modell verliert seinen Glanz

Bevor Xi 2012 an die Macht kam, befassten sich einige chinesische Führungsköpfe mit dem Modell Singapur. Die People’s Action Party (PAP), die den Stadtstaat seit 1959 ununterbrochen regiert, scheint alles zu haben: ein nahezu vollständiges Machtmonopol, eine kompetente Führung, eine überragende Wirtschaftsleistung und verlässliche Unterstützung in der Bevölkerung. Aber je eingehender sich die KPCh dort umsah – und sie schickte Zehntausende von Beamten für Untersuchungen nach Singapur – desto weniger wollte sie eine riesige Version der PAP werden. Den erfolgreichen Machterhalt der PAP hätten Chinas Kommunisten sicher gern übernommen, aber sie wollten nicht die gleichen Methoden und Institutionen einführen, die dazu beitragen, die Vormachtstellung der PAP zu erhalten.

Von all den institutionellen Merkmalen, die der PAP zu ihrer ungewöhnlichen Dominanz verhelfen, gefallen der KPCh am wenigsten Singapurs legalisierte Oppositionsparteien, die relativ sauberen Wahlen und die Rechtsstaatlichkeit. Die chinesische Führung weiß, dass diese Institutionen, die für den Erfolg der PAP entscheidend sind, eine folgenschwere Schwächung des politischen Monopols der KPCh bedeuten würden, wenn man sie in China etabliert.

Das ist vielleicht der Grund, warum das Modell Singapur in der Xi-Ära seinen Glanz verloren hat, während das nordkoreanische Modell – totalitäre politische Unterdrückung, ein Personenkult um den obersten Führer und Juche (wirtschaftliche Eigenständigkeit) – an Attraktivität gewonnen hat. China ist zwar noch nicht zu einem riesigen Nordkorea geworden, aber eine Reihe von Trends in den letzten acht Jahren hat das Land diese Richtung einschlagen lassen.

Personenkult um Xi Jinping

Auf politischer Ebene ist die Herrschaft der Angst zurückgekehrt, nicht nur für die einfache Bevölkerung, sondern auch für die Eliten der KPCh, da Xi unter dem Deckmantel einer fortlaufenden Anti-Korruptionskampagne wieder Säuberungsaktionen durchführen lässt. Zensur findet in einem Ausmaß statt, das es seit dem Ende der Mao-Ära nicht mehr gegeben hat, und Xis Regime hat den Spielraum für zivilgesellschaftliche Akteure, einschließlich der NGOs, fast vollständig eliminiert. Die Behörden haben sogar Chinas ungehindert agierende Privatunternehmer:innen mit behördlichen Maßnahmen, strafrechtlicher Verfolgung und der Konfiszierung von Vermögen in die Schranken gewiesen.

Auch der Kult um seine Person wird von Xi emsig gefördert. Heutzutage ist die Titelseite der Tageszeitung People’s Daily mit Berichten über Xis Aktivitäten und seine persönlichen Erlasse gefüllt. In der Kurzfassung der Geschichte der KPCh, die unlängst veröffentlicht wurde, ist ein Viertel jenen acht Jahren gewidmet, in denen Xi an der Macht ist, während Deng Xiaoping, dem wahren Retter der KPCh, nur halb so viel Platz zugestanden wird.

Nordkorea als Vorbild

Ökonomisch gesehen hat China die Juche-Ideologie noch nicht vollständig verinnerlicht. Aber der neue Fünfjahresplan der KPCh vermittelt eine Vision von technologischer Autarkie und wirtschaftlicher Sicherheit, die auf inländischem Wachstum basiert. Obwohl die Partei eine nachvollziehbare Ausrede hat – die Strategie der USA der wirtschaftlichen und technologischen Abkopplung lasse ihr keine Alternative – werden nur wenige westliche Demokratien mit einem Land wirtschaftlich verbunden bleiben wollen, das Nordkorea als sein zukünftiges politisches Vorbild betrachtet.

Wenn Chinas Führung auf das hundertjährige Bestehen der KPCh anstößt, sollte sie sich fragen, ob die Partei auf dem richtigen Weg ist. Wenn das nicht der Fall ist, könnte der bevorstehende Meilenstein der KPCh ihr letzter sein.

Minxin Pei ist Professor für Staatslehre am Claremont McKenna College und Non-Resident Senior Fellow des German Marshall Fund of the United States. Aus dem Englischen von Sandra Pontow.
Copyright: Project Syndicate, 2021.www.project-syndicate.org

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