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Muss sich China vor einer Finanzkrise fürchten?

Von Dirk Ehnts
Nach Dirk Ehnts droht die Finanzkrise.

Seit Jahren gibt es immer wieder Spekulationen darüber, in China könnte eine Schuldenblase platzen. Forbes prognostizierte 2016, dass in China im Folgejahr „große Blasen platzen“ würden, BusinessInsider sah „einen wilden Schuldenboom, der das rasante Wachstum Chinas und der Schwellenländer befeuerte und bereits geplatzt sein könnte“ (2019), die South China Morning Post fragte: „Wird Chinas schuldengetriebene Wirtschaftsblase irgendwann platzen?“ (2020). Garniert wurden diese Texte gerne mit Statistiken, welche die steigenden privaten und staatlichen Schulden zeigen. Der theoretische Gehalt dahinter ist zumeist dünn. Dies ist keineswegs verwunderlich. Schließlich würde derjenige, der Finanzkrisen genau vorhersagen könnte, damit schnell zum Milliardär. Ob es in China eine Finanzkrise geben wird? Sehr wahrscheinlich ja. Wann? Das ist fast unmöglich vorherzusehen.

Viel wichtiger als die Frage, ob und wann eine Finanzkrise kommt, dürfte die Frage sein, ob die chinesische Regierung damit umgehen könnte. Die letzte große Finanzkrise von 2008/09 wurde in China relativ schnell überwunden. Der fiskalische Stimulus von umgerechnet mehr als 500 Mrd. US-Dollar war ausreichend, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Der politische Wille zur Ausweitung der Staatsausgaben war vorhanden, im Gegensatz zur Eurozone, welche den nationalen Regierungen Austeritätsprogramme aufzwang. Griechenland und Italien hatten so auch 2019 noch nicht ihr jeweiliges Produktionslevel von 2007 erreicht. Die Frage ist nun, ob eine Finanzkrise in China die chinesische Regierung überfordern könnte. Wird ihr bei einer großen Finanzkrise das Geld ausgehen – wie es in Griechenland im Nachlauf der Finanzkrise von 2007/08 der Fall war? Drohen die Schulden der Regierung die Luft abzuschnüren?

Wohl kaum. Denn die chinesische Regierung ist in ihren Ausgaben in chinesischer Währung nicht beschränkt. Die chinesische Zentralbank (People’s Bank of China (PBoC)) und die chinesische Regierung sind institutionell stark verflochten. Es ist daher undenkbar, dass die PBoC sich weigert, in einer Krise die Ausgaben der chinesischen Regierung zu bezahlen.

Wie Staaten Geld schöpfen

Um das genauer zu verstehen, müssen wir uns anschauen, wie Staaten Geld ausgeben. Während die Lehrbücher davon ausgehen, dass sich Regierungen über Steuern, Staatsanleihen oder die Notenpresse finanzieren, sieht die Realität anders aus. Die Zentralbank eines Staates – hier also die People’s Bank of China – ist Schöpferin der Währung, denn sie verwaltet das Zahlungssystem. Dieses ist eine gewaltige Tabelle, in der die Zentralbank eines Landes einträgt, wer wie viel Yuan, US-Dollar oder Euro hat. Das Geld auf Konten der Zentralbank wird Reserven genannt. Diese Reserven lassen sich umtauschen in Bargeld. Private und staatliche Banken und auch Regierungsstellen führen also bei der Zentralbank ihre Konten. Sie benutzen Reserven, um so an Bargeld für ihre Kundinnen und Kunden zu kommen und um deren Überweisungen durchzuführen. Die Zentralbank kann diese Konten nach ihren Regeln erhöhen, wenn sich beispielsweise Banken gegen eine Sicherheit per Kredit Reserven von der Zentralbank leihen.

Wichtig zu wissen ist: Die Zentralbank bezahlt – im Auftrag des jeweiligen Finanzministeriums – die Rechnungen der jeweiligen nationalen Regierung, indem sie das Guthaben auf dem Konto einer Bank erhöht. Diese wiederum erhöht das Guthaben auf dem Konto des Empfängers (Firma oder Person) und begleicht die Rechnung. Für diesen Prozess muss ein Staat keine Anleihen ausgeben oder Steuern einnehmen. Dabei ist es zudem undenkbar, dass sich die PBoC weigert, die Zahlungen der chinesischen Zentralregierung durchzuführen. Der Vorsitzende des chinesischen Staatsrates schlägt Gouverneur und Stellvertreter der Zentralbank vor. Der politische Wille, eine Finanzkrise zu bekämpfen, wird wohl vorhanden sein. Aber was passiert, wenn es die größte Finanzkrise der Menschheitsgeschichte werden würde?

Defizite und Staatsschulden unproblematisch

Moslers Gesetz, benannt nach dem Vordenker der Modern-Monetary-Theory (MMT) Warren Mosler, besagt: „Keine Finanzkrise ist so schwer, dass eine ausreichend große Erhöhung der öffentlichen Ausgaben sie nicht bewältigen kann“. Das bedeutet also auch für China, dass eine Finanzkrise nicht automatisch zu einem Zusammenbruch der chinesischen Wirtschaft führen würde. Der Einbruch der Ausgaben der Haushalte und Unternehmen für Güter und Dienstleistungen würde die Nachfrage nach diesen reduzieren. Der Staat aber kann dies durch Mehrausgaben in nötiger Höhe kompensieren. Die daraus resultierenden Defizite und Staatsschulden sind unproblematisch, weil der Staat durch seine Zentralbank immer an Währung kommt. Eine Zahlungsunfähigkeit ist undenkbar. Dies entspricht auch der chinesischen Wirtschaftspolitik. In einem Artikel in der Fachzeitschrift „The Chinese Economy“ schreiben Lili Li, Hanyu Tan und Hongmei Zhang über die 1980er Jahre: „Da die PBoC dem Finanzministerium angegliedert oder unterstellt war, bildeten die beiden de jure eine ‚konsolidierte Regierung’“. China kennt also die Situation, in der die Zentralbank die Ausgaben der Regierung bezahlt und das Finanzministerium „die Hosen anhat“.

Weiter schreiben die Autoren, dass Fiskalpolitik in China weiter relevant sei und staatliche Geldschöpfung weiterhin möglich ist. Die Autoren beschreiben, dass die PBoC auch in den vergangenen Jahrzehnten nicht unabhängig vom Finanzministerium war. Ebenso arbeiten sie heraus, dass die Fiskalpolitik dafür zuständig ist, die Einkommensverteilung gerade zu rücken. Das heißt: Vor allem nach einer Finanzkrise wäre es sehr wichtig, dass der Staat mit seinen Ausgaben die privaten Einkommen stabilisiert. Die Autoren betonen auch die dafür relevante kontrazyklische Komponente der Fiskalpolitik: In schlechten Zeiten können zusätzliche staatliche Ausgaben – bei fallenden privaten Ausgaben, daher kontrazyklisch -­ dafür sorgen, dass die Produktion und die Beschäftigung stabilisiert werden. In guten Zeiten kann der Staat seine Ausgaben schwach erhöhen, um die Inflation nicht anzuheizen. Die chinesische Regierung verfügt also über hinreichende wirtschaftspolitische Instrumente, um die Folgen einer Finanzkrise unabhängig von deren Größe abzufedern.

Das von Wolfram Elsner ausgerufene „chinesische Jahrhundert“ wäre als mit oder ohne Finanzkrise zu erwarten. Eine Finanzkrise reduziert nur Zahlen in Bilanzen. Der Wohlstand hingegen würde bleiben: Maschinen und Fabriken, Immobilien und Infrastruktur. Dieser Wohlstand beruht dabei in China immer weniger auf dem Exportmodell und immer mehr auf dem Binnenkonsum. In vielen Branchen sind die chinesischen Unternehmen schon technologisch führend (Solarbranche), in anderen holen sie schnell auf (Elektroautos). China ist also auf dem Entwicklungspfad weit fortgeschritten. Die mittel- bis langfristig größte Bedrohung für den chinesischen Wohlstand ist wohl der Klimawandel. Die wirtschaftliche Entwicklung hat zu einer Erhöhung der CO2-Emissionen beigetragen. Auch die Luftverschmutzung ist in China ein Problem. Wenn in Zukunft auf fossile Energieträger verzichtet werden muss, ist China gezwungen, alternative Energien stark auszubauen. Da das Land führend in der Solarbranche ist, sind die Bedingungen dafür gar nicht so schlecht. Insofern könnte eine eventuelle Finanzkrise sogar als Chance für einen ökologischen Umbau der chinesischen Wirtschaft genutzt werden.

Dr. Dirk Ehnts ist Ökonom und Staatswissenschaftler und lebt in Berlin. Er ist Vorstandssprecher der gemeinnützigen Pufendorf-Gesellschaft e. V., die über die Funktionsweise des Banken- und Finanzsystems aufklären möchte. Sein Buch „Geld und Kredit: Eine €-päische Perspektive“ erklärt die Geldschöpfung der Eurozone aus Sicht der Modern Monetary Theory (MMT). 

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