Radieren für Chinas Zukunft

Von Johnny Erling

Kritik am Nationalen Volkskongress gibt es nicht nur aus dem Westen. Auch in China werden die Abgeordneten hinter vorgehaltener Hand die "Handhochheber" genannt. Präsident Xi nimmt sich dem "Parlament" Chinas nun mit allerlei ideologischen Klimmzügen an. Der Volkskongress sorgt seiner Ansicht nach für eine breite Teilhabe der Bevölkerung. Den westlichen Demokratien stellt Xi ein schlechtes Zeugnis aus.

Chinas Führung lässt sich auf den erneuten Wettstreit der Systeme ein, nachdem US-Präsident Joe Biden das Motto dafür ausgab: „Demokratie gegen Autoritarismus“. Parteichef Xi Jinping hält mit: „Wirkliche Demokratie gegen falsche Demokratie“ heißt seine Antwort. Auf einer Pekinger Klausurkonferenz in der vergangenen Woche gab er den Startschuss dazu. Er lobte Chinas System des Volkskongress (NPC), das im Westen als „Pseudoparlament“ bezeichnet wird. Im chinesischen Volksmund hießen die sich einmal jährlich in Pekings „Großen Halle des Volkes“ treffenden Abgeordneten einst nur die „Handhochheber“, weil sie zu 100 Prozent durchwinkten, was ihnen die Regierung auftischte.

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