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Das unsichtbare Rückgrat von Chinas Sozialkredit-System

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  • Die „Internet + Supervision“ Plattform ist der Knotenpunkt für den Datenaustausch und die Koordination zwischen Regierungsbehörden auf allen Ebenen. Sie greift Bewertungsergebnisse aus Datenbanken des Sozialkreditsystems für Unternehmen wie der nationalen Plattform für den Austausch von Kreditinformationen auf und verbindet sie mit regierungsexternen Daten über die Leistungsfähigkeit von Unternehmen.
  • Mit dem gewaltigen Datensatz aus der Plattform errechnen die Behörden, wie häufig Inspektionen und Stichprobenprüfungen bei Unternehmen durchgeführt werden sollen. Als Basis dienen Risikobewertungen, welche Unternehmen gegen Auflagen verstoßen könnten. Das System zielt auf die Bildung einer einheitlichen, gezielten und koordinierten Marktregulierung ab.
  • Die Konzeption und Umsetzung der Plattform „Internet + Supervision“ wird vom E-Government-Büro des Generalbüros des Staatsrats geleitet. Die Umsetzung begann im Jahr 2018. Heute ist das System größtenteils im Einsatz. Standardisierte Plattformen auf Minister- und Provinzebene sind mit der nationalen Plattform verbunden und werden dynamisch erweitert, um mehr Regulierungsfunktionen zu ermöglichen.
  • Diese Plattformen sind für die Öffentlichkeit größtenteils nicht einsehbar. Nur wenige lokale „Internet + Supervision“-Systeme sind zugänglich (zum Beispiel das System in der Provinz Zhejiang) und geben einen Einblick in die Koordinierungsbemühungen hinter den Kulissen. Der Großteil sämtlicher anderen Systeme, einschließlich des nationalen, ist dagegen nicht zugänglich und nur für die interne Nutzung durch die Regierung bestimmt.
  • Dabei stellt diese Plattform an sich keine zusätzliche Belastung für die Unternehmen dar. Sie veranschaulicht vielmehr, wie die chinesischen Behörden die umfangreichen Informationen über die Einhaltung von Vorschriften nutzen, die über das Sozialkreditsystem für Unternehmen und andere Quellen wie öffentliche Beschwerdekanäle bewertet und gesammelt werden.
  • Die Koordinierung zwischen den Ministerien schien bislang die Achillesferse des Sozialkreditsystems für Unternehmen in China zu sein. Das „Internet + Supervision“-System zeigt: Die chinesische Regierung bemüht sich, die Koordination zwischen den Behörden zu verbessern und diese letzte Lücke bei der Durchsetzung von Marktvorschriften zu schließen.

Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.

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