Themenschwerpunkte


China setzt verstärkt auf Umwelt- und Arbeitsschutz

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  • Die meisten Strafen werden für Verstöße gegen den Arbeitsschutz ausgesprochen. Davon entfällt wiederum der Großteil auf Verwaltungsstrafen im Zusammenhang mit dem Brandschutzgesetz, gefolgt von Strafen für Verstöße gegen das Produktionssicherheitsgesetz.
  • Das chinesische Ministerium für Notfallmanagement, das für Arbeitsschutzregelungen zuständig ist, hat seine Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorschriften erheblich ausgeweitet: Allein im Jahr 2022 wurden landesweit über 100 Prüfungen zur Produktionssicherheit und Brandprävention veröffentlicht.
  • Im Juni 2021 wurde das Gesetz zur Produktionssicherheit überarbeitet. Es trat im September 2021 in Kraft. Anfang 2022 wurde im Rahmen des Sozialkreditsystems für Unternehmen (CSCS) ein Mechanismus entworfen, der schwarze Listen für Unternehmen vorsieht, um so die Durchsetzung des Produktionssicherheitsgesetzes weiter zu verbessern und Verstöße schneller festzustellen.
  • Unter den untersuchten Bereichen weist der Umweltschutz die zweithöchste Zahl von Verwaltungsstrafen auf. Dies verdeutlicht die politische Bedeutung dieses Themas und die Bemühungen der Regierung, die Umweltverschmutzung durch die Industrie einzudämmen.
  • Auch im Bereich des Umweltschutzes wurden die Kontrollinstrumente verschärft: Mit Echtzeit-Überwachungssystemen wurden Inspektionen vor Ort durch ein mächtiges digitales Instrument ersetzt. Die Menge und Genauigkeit der Umweltdaten, die von den Unternehmen automatisch an die Behörden übermittelt werden, haben sich zu einem wichtigen Baustein für die Durchsetzung von Vorschriften entwickelt.
  • Darüber hinaus wurden viele standortspezifische Umweltschutzbewertungen im Rahmen des CSCS kürzlich erweitert. So haben lokale Behörden ihre Bewertungen von Unternehmen um zusätzliche Indikatoren, wie beispielsweise erweiterte Auflagen für die Offenlegung von Umweltdaten oder die Abfallentsorgung ergänzt.

Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.

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