China
Xinjiang-Bericht veröffentlicht + Filmstadt Hongkong + Pekings Sicht auf Gorbatschow
Liebe Leserin, lieber Leser,
was haben Journalisten, Studierende und die UN-Menschenrechtsbeauftragte gemeinsam? Alle geben die von ihnen verlangten Arbeiten oft erst auf den letzten Drücker ab. Michelle Bachelet hat es besonders spannend gemacht. Die scheidende UN-Menschenrechtskommissarin wollte den Report zur Menschenrechtslage in Xinjiang bis zum 31. August vorlegen. Um 23:52 Uhr in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ging der Report dann online, acht Minuten vor Ende des Stichtags.
Marcel Grzanna hat einen Blick in das Papier geworfen. Erstmals sprechen die Vereinten Nationen in dem Bericht von "schweren Menschenrechtsverletzungen". Der Bachelet-Report zählt auf, was China in Xinjiang gemacht hat: Lager eingerichtet und ihre Insassen zur Fabrikarbeit gezwungen, die Geburtenrate der Uiguren mit Zwangssterilisationen gedrückt, totale Überwachung eingerichtet, den Islam zurückgedrängt und Moscheen zerstört.
Damit übertrifft die chilenische Politikerin die niedrigen Erwartungen, die Bürgerrechtsgruppen in sie gesetzt hatten. Bachelet gilt als China-freundlich. Zahlreiche Beobachter hatten einen weichgespülten Bericht erwartet. Jetzt folgt sie zwar nicht der Lesart vom "kulturellen Genozid", nennt aber zahlreiche Verbrechen beim Namen. Sie tut das gegen den ausdrücklichen Protest aus Peking.
