China
Xi eröffnet Parteitag + Bridge Man + Konjunkturprobleme
Liebe Leserin, lieber Leser,
der 20. Parteikongress der KP Chinas hat begonnen. Seit 2018 ist klar, dass es sich um ein einschneidendes Ereignis handeln würde. Damals hatte Xi Jinping die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten auf zehn Jahre aufheben lassen. Der eigentliche Tabubruch, die Ausführung des so vorbereiteten Coups von innen, folgt jetzt. Xi wird sich in dieser Woche über das früher gültige Limit hinaus wiederwählen lassen. Das ohnehin rudimentäre System parteiinterner Kontrolle ist damit endgültig ausgehebelt.
Die Stellung Chinas in der Welt, die Xi anstrebt, ist sogar ein historisches Novum, analysiert Frank Sieren. Unter Xi hat das Land erstmals den Anspruch, den Planeten zu prägen. Dazu lässt Xi aufrüsten – und erneuert seine Drohungen gegenüber Taiwan.
Auch für seine Partei hat er mahnende Wort parat. Er habe „latente Gefahren“ innerhalb der Partei beseitigt, sagte Xi. Gefahren, klar: für die eigene Machtposition. Keiner macht ihm seine Machtfülle jedoch wirklich streitig. Auch wenn Kommentatoren, die sich auf Sozialmedien auslassen, ständig neue Anzeigen für Zoff in der Führung zu finden glauben, ist derzeit nichts davon für Xi gefährlich.
