- Premier Li kündigt turnusgemäß Rücktritt an
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es war eine Ankündigung, die überraschte – aber eigentlich auch nicht. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang erklärte am Freitag zum Ende des Nationalen Volkskongresses, dass er sein Amt zum Ende des Jahres niederlegen werde. Eigentlich normal in der Volksrepublik. Denn dort war bisher nach zwei Amtszeiten von je fünf Jahren Schluss für den Premier und auch den Staatspräsidenten.
Aber nicht mit Xi Jinping. Der Staats- und Parteichef plant, sich für eine weitere Amtszeit bestätigen zu lassen und kann sich nun einen genehmen Ministerpräsidenten auswählen. Frank Sieren wirft einen Blick auf die möglichen Nachfolger von Li Keqiang – sollte Xi bisherigen Besetzungsmustern folgen. Überraschungen sind bei ihm aber nicht auszuschließen.
Gleichgültig, wer der nächste Premier in Xis Schatten wird, er wird sich auch mit einer Dauer-Frage auseinandersetzen: Das Schicksal Taiwans ist nach Russlands Angriff auf die Ukraine wieder in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Schreckt die westliche Reaktion auf Putins Krieg die politischen Führer in Peking eher ab? Oder fühlen sie sich durch Russlands Einmarsch ermutigt, Taiwan anzugreifen?
Wir haben das Thema im China.Table bereits aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet. Diesmal geht es um die Frage nach der Immunisierung des Landes gegen mögliche Strafmaßnahmen des Westens. Peking könnte aus den Sanktionen gegen Russland Schlüsse ziehen und die eigene Widerstandsfähigkeit stärken, damit Handelsbeschränkungen nach einem Angriff auf Taiwan weniger wirksam wären. Chinas Bestreben, in immer mehr Wirtschaftsbereichen unabhängig von ausländischer Expertise zu werden, könnte einen gewaltigen Schub erhalten, schreibt Marcel Grzanna.
Wir wünschen viele neue Erkenntnisse und einen guten Start in die neue Woche!
Nico Beckert
Analyse
Rücktritt von Li Keqiang – Wer tritt in den Schatten Xis?
Viele Jahrzehnte hat sich das autoritäre politische System der Volksrepublik China eine politische Tugend geleistet. Nach zwei Amtsperioden, also alle zehn Jahre, mussten der Staatspräsident, aber auch sein Premierminister mit ihren Teams abtreten und zwei neue Politiker haben übernommen. „Das ist das letzte Jahr, das ich Premier sein werde“, bestätigte Li Keqiang am Freitag. Er gibt seinen Posten turnusmäßig nach zwei Amtszeiten ab. Präsident Xi Jinping will hingegen einen anderen Weg gehen.
Normalerweise wird bereits nach etwa fünf Jahren der Präsidenten-Nachfolger bekannt. Dieser schaut ab da dem noch amtierenden Präsidenten auf die Finger. Der Amtsinhaber soll nicht nach dem Motto handeln: „Nach mir die Sintflut.“ So wurde das politische Spitzenpersonal zwar nicht von den Bürgern der Volksrepublik gewählt, sondern von der kommunistischen Partei ausgesucht. Doch es gab zumindest alle fünf Jahre einen neuen Impuls und alle zehn Jahre einen großen.
Dieses durchaus sinnvolle System hat Staatschef Xi schon 2018 ausgehebelt. Er kann nun so lange regieren, wie die Partei, deren Chef er ist, ihn lässt. Lange Regierungszeiten von Politikern haben Vor- und Nachteile. Unter den westlichen Demokratien ist Deutschland ein Land, dessen Wähler sich entschieden haben, Helmut Kohl und Angela Merkel (beide 16 Jahre) lange im Amt zu lassen. Xi hat erst zehn Jahre auf dem Buckel. Gerade in einem so großen Land spricht auch einiges dafür, länger im Amt zu bleiben, um große Reformen durchzusetzen. Zum Beispiel war und ist Xi durchaus viel effektiver als seine Vorgänger, was den Kampf gegen die Korruption betrifft.
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