Volkskongress + Militäretat + Doris Fischer zu Chip-Sanktionen

der jährliche Nationale Volkskongress (NVK) hat begonnen, mit 3.000 Delegierten theoretisch die größte gesetzgebende Versammlung der Welt. Doch tatsächlich haben die Abgeordneten nicht viel zu sagen. Sie nicken ab, was die Parteiführung ihnen vorgibt. Auch das neue Personal-Tableau nach dem Abtritt des bisherigen Premierministers Li Keqiang und des erfahrenen Wirtschaftsexperten Liu He steht bereits fest.

Und doch: Ganz reibungslos geht es hinter den Kulissen nicht zu – und wir achten auf die Details. Li Keqiang scheidet mit einem der wirtschaftlich schlechtesten Jahre aus dem Amt. Er legt nun zwar ein Programm zur Wiederbelebung der Konjunktur vor, schreibt Frank Sieren in seiner Analyse der Regierungserklärung. Doch leicht wird es sein Nachfolger bei der Umsetzung nicht haben. Dazu haben sich zu viele wirtschaftspolitische Widersprüche angesammelt.

Ebenfalls traditionell zum Auftakt des NVK verkündet die Führung den Wehretat. Dieser wird für 2023 zwar so hoch sein wie noch nie. Doch um eine übertriebene Steigerung handelt es sich nicht, analysiert unser Autor Jörn Petring. Schon in den vergangenen Jahren wuchsen die Rüstungsausgaben schneller als die Wirtschaft. Als Begründung dienen die Spannungen mit den Nachbarn. In diese hat China sich allerdings zu einem guten Teil selbst verstrickt.

Ein weiteres zentrales Thema der Regierungserklärung ist Chinas durchgeplanter technologischer Aufstieg. Die USA blockieren ihn derzeit durch Sanktionen auf Halbleiterprodukte. Doch die Chancen stehen gut, in Zukunft alle nötigen Fähigkeiten für modernste Chips selbst zu erlagen, sagt die Würzburger China-Ökonomin Doris Fischer im Gespräch mit Finn Mayer-Kuckuk.

Sie sehen, wir liefern Ihnen zum diesjährigen Volkskongress reichlich analytischen Lesestoff.

Ihr
Felix Lee