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Die sechste Generation: Ausgebremst für die KP-Spitze

Wie alle fünf Jahre im Frühsommer beginnt das große Rätseln: Wer bekommt welchen Posten auf dem kommenden Parteitag von Chinas Kommunisten? Eigentlich müsste die alte Garde um Parteichef Xi Jinping auf dem 20. Parteitag im Oktober abtreten – jeder, der 68 Jahre oder älter ist. Xi selbst ist gerade 69 geworden. Doch seit Xi die Amtszeitbegrenzung für das Präsidentenamt aufheben ließ, steht praktisch außer Zweifel, dass Chinas starker Mann mindestens eine dritte Amtszeit bekommen wird. Werden also auch andere Ü68-Kader auf ihren Sesseln bleiben?

„Die personellen Veränderungen beim anstehenden Kongress sind gleichzeitig erwartbarer und weniger vorhersehbar als bei den meisten Kongressen zuvor“, glaubt Cheng Li, Direktor des John L. Thornton China Centers der Brookings Institution in Washington und einer der erfahrensten Beobachter der KP-Führungszirkel. Erwartbarer, weil Xis Protegés mehr Führungspositionen besetzen werden. Ungewisser, weil einige der in der Post-Deng-Ära etablierten Normen und Regeln nicht mehr gelten – das obligatorische Rentenalter und die Amtszeitbegrenzung für Spitzenämter.

Cheng Li glaubt trotzdem, dass die meisten Älteren in den Ruhestand gehen werden. Er geht davon aus, dass nach dem Parteitag die neue „Sechste Generation“ der nach 1960 Geborenen etwa zwei Drittel des neuen Zentralkomitees mit seinen 376 Mitgliedern und die Mehrheit des 25-köpfigen Politbüros stellen werden. Vier oder fünf Jüngere werden demnach in den Ständigen Ausschuss des Politbüros mit derzeit sieben Mitgliedern aufsteigen, so Li. Nur Xi (Jahrgang 1953) und ein paar wenige Getreue dürften dort ausharren, glaubt Li.