China
Einfluss des Bridge Man + Scholz verteidigt sich
Liebe Leserin, lieber Leser,
innerhalb von nur elf Stunden will Kanzler Olaf Scholz am heutigen Freitag sein China-Programm durchziehen. Das ist eine ganz neue Geschwindigkeit. Angela Merkel hatte sich immer zwei bis drei Tage Zeit genommen. Aber das war auch vor Corona. Da war alles anders. Genau das – also die Änderung der Verhältnisse in und gegenüber China – erkennt der Kanzler nun in einem Text an. Denn noch vor seinem Abflug hat Scholz auf die laute Kritik an dem Besuch reagiert und in einem Gastbeitrag in der FAZ Stellung genommen. Finn Mayer-Kuckuk fasst die wichtigsten Argumente des Kanzlers zusammen und blickt darauf, wie Chinas Medien seine Worte auffassen.
Dass der Besuch von Olaf Scholz in China im Vorfeld so stark kritisiert wurde, liegt vor allem am Timing kurz nach dem Parteitag. Kai Müller von der International Campaign for Tibet teilt die Kritik. Deutschland sei Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Der Kanzler so eines Landes müsse Distanz wahren zu jenen, die diese Werte bekämpfen, schreibt Müller heute in unserer Standpunkt-Rubrik. Sowohl der Wirtschaft als auch der Politik wirft er Verantwortungslosigkeit und Opportunismus vor. Er verlangt eine vorausschauende Menschenrechtspolitik und hofft, diese in der China-Strategie der Bundesregierung im Frühjahr wiederzufinden.
Ein Zeichen außergewöhnlichen Mutes war die Aktion eines Mannes in Peking, der kurz vor dem Parteitag am Geländer der Sitong-Brücke Banner mit kritischen Schriften entrollt hat. Das Schicksal des Mannes ist ungewiss, aber seine Botschaft lebt. Über das Erbe des Bridge Man schreibt Marcel Grzanna. Er hat eine Protestwelle an internationalen Universitäten ausgemacht, die auf die Aktion an der Brücke zurückgeht.
