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Hungersnöte wegen der gestiegenen Preise, Hitzewellen in Italien und Indien, Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine – als hätten wir nicht schon genug Krisen, kommt eine neue, ganz große Sorge dazu: die weiter zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA.
Die für die Region so wichtige Sicherheitskonferenz am Wochenende in Singapur förderte nicht die erhoffte Verständigung. Sie stand ganz im Zeichen des köchelnden Konflikts zwischen den beiden Großmächten. Es war ein heftiger Schlagabtausch, den sich die Verteidigungsminister beider Staaten um Taiwan und um Chinas aggressives Verhalten im Südchinesischen Meer lieferten. Doch bei aller Härte – es sei ein gutes Zeichen, dass beide Seiten immerhin für die Zukunft Gespräche in Aussicht stellen, analysiert Michael Radunski.
Omikron ist ebenfalls eine der großen Sorgen dieser Monate. Das Virus bleibt unberechenbar. Daher ist es mehr fragwürdig, dass die KP-Führung geradezu fanatisch an ihrer Zero-Covid-Strategie festhält. Interessant ist dabei aber: Während zwei Millionen Shanghaier nach nur wenigen Tagen der Öffnung schon wieder in den Lockdown müssen, läuft im eigentlich strengeren Peking das Leben weitgehend normal. Was macht Peking anders als Shanghai? Dieser Frage geht Frank Sieren nach. Seine Antwort: Shanghai ergriff zu spät Maßnahmen – auf Pekings Geheiß.
Viele neue Erkenntnisse!
Felix Lee
Analyse
Offener Schlagabtausch in Singapur
Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe hat am Wochenende erstmals seinen amerikanischen Amtskollegen Lloyd Austin persönlich getroffen. Anlass für die ranghohe Zusammenkunft war der Shangri-La-Dialog in Singapur. Es ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Doch es wird kein freundliches Kennenlernen der beiden. Zu angespannt sind die Beziehungen zwischen China und den USA. Die Konflikte reichen von der Lage der Uiguren in Xinjiang über das Südchinesische Meer und Taiwan bis hin zu Chinas Haltung im Ukraine-Krieg.
Und so vergeudet Wei Fenghe in Singapur denn auch keine Zeit mit Höflichkeiten. Gleich am Freitag – noch vor dem offiziellen Beginn der Konferenz – gibt Chinas oberster Militär den Ton vor: Im direkten Gespräch mit Austin warnt Wei eindringlich vor einem möglichen Krieg. „Falls es irgendjemand wagt, Taiwan von China zu trennen, wird die chinesische Armee definitiv nicht zögern, einen Krieg zu beginnen. Koste es, was es wolle.“ Jedes Komplott zur Unabhängigkeit Taiwans werde zerschmettert und die Vereinigung des Mutterlandes entschlossen aufrechterhalten. Wei stellt unmissverständlich klar: „Taiwan ist Chinas Taiwan.“
Als Chinas Verteidigungsminister dann am Sonntag seine offizielle Rede auf dem Shangri-La-Forum hält, legt er nach – ebenso entschlossen und ebenso unmissverständlich: „Wenn es jemand wagt, Taiwan von China abzuspalten, werden wir nicht zögern, zu kämpfen“, warnt Wei. „Wir werden um jeden Preis kämpfen. Wir werden bis zum Ende kämpfen.“ Niemand solle die Entschlossenheit und Fähigkeit der chinesischen Streitkräfte unterschätzen, um die territoriale Integrität der Volksrepublik zu wahren. Gemeint sind damit vor allem die USA.
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