China
Reaktionen Xinjiang-Bericht + Median-Linie + Drogen-Dialog
Liebe Leserin, lieber Leser,
jetzt, wo der Bachelet-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang in der Öffentlichkeit ist, entfaltet er bereits erste Wirkung. Die Vereinten Nationen haben zwar keine konkrete Macht über China, und auch für viele Mitgliedsländer ist der Report nur Papier. Aber wenn die Dinge beim Namen genannt werden, ändert sich vielerorts ihre Wahrnehmung; in diesem Fall betrifft das die schweren Menschenrechtsverletzungen im Westen Chinas.
Die Reaktionen blieben am Folgetag nicht aus, wie Marcel Grzanna berichtet. Das Auswärtige Amt fordert die Freilassung aller in Xinjiang Inhaftierten. Andere Stimmen richten sich an Volkswagen. Der Konzern solle sein Engagement in der Region beenden. Das war zwar bereits zu hören, hat nun aber die Rückendeckung der Uno.
Einige Staaten haben die Menschenrechtsverletzungen bereits in Xinjiang als Genozid bezeichnet. Die USA haben sogar ein Gesetz gegen fragwürdige Importe aus der Region erlassen. Der UN-Bericht könnte nun weiteren solcher Gesetze Rückenwind geben.
