- Koalition uneinig über Olympia-Boykott
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mitunter kommt es in der Geopolitik zu seltsamen „Zufällen“. Da verschwindet gerade Litauen für einige Tage aus dem Zollsystem Chinas. Der Handel wird also seltsamerweise gerade mit jenem Land unterbrochen, das sich jüngst Taiwan zugewandt hat und so der Volksrepublik Paroli bietet. Von einem technischen Fehler war die Rede. Das ist so leicht zu durchschauen, dass es nur als Botschaft in Richtung Vilnius verstanden werden kann. Amelie Richter hat sich den Konflikt zwischen dem baltischen EU-Staat und China genauer angeschaut. Peking liefert damit ein Paradebeispiel für die potenzielle Anwendung des neuen EU-Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen.
Ob es auch beim diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele durch die USA zu „technischen Fehlern“ kommen wird, die USA also ernsthafte Konsequenzen zu befürchten haben, ist derzeit noch nicht absehbar. Peking hat jedoch schon mal mit „entschiedenen Gegenmaßnahmen“ gedroht. Felix Lee berichtet über die Reaktionen auf den Boykott aus Peking und dem politischen Berlin. Bei den Grünen gibt es Sympathien für einen Boykott, doch die Koalitionspartner von SPD und FDP sind weitaus vorsichtiger.
Ich wünsche viele neue Erkenntnisse!
Nico Beckert

Analyse
US-Boykott bringt Ampel in Zugzwang
Felix Lee
Eine konzertierte Aktion gegen jemanden oder einen ganzen Staat, an der sich möglichst viele beteiligen – das ist die Definition des Begriffs „Boykott“. Er geht zurück auf den britischen Großgrundbesitzer Charles Cunningham Boycott, der bekannt dafür war, Wucherzinsen von seinen Pächtern zu verlangen und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schinden. Sie kündigten allesamt und gingen gegen ihn auf die Straße. Dorfbewohner schlossen sich dem Protest an und boykottierten den Handel mit ihm. Selbst die Post wurde ihm nicht mehr zugestellt. Der Boykott als Protestform war geboren.
Aktuell haben die USA einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking verkündet. Und zwar einen „diplomatischen“. Wegen der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen unter anderem gegen die muslimischen Uiguren werde Washington keine Regierungsvertreter zu den Spielen schicken, kündigte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, an. Auf die Frage, warum die US-Regierung von einem kompletten Boykott der Spiele absehe, antwortete Psaki, man habe die Sportler, die intensiv für die Spiele trainiert hätten, nicht bestrafen wollen.
Nun könnte man meinen: Na und? Ob jetzt Vertreter der US-Regierung zur Eröffnungsfeier auf den Tribünen sitzen werden oder nicht – das beeinträchtigt die Wettkämpfe nicht wirklich. Chinas rigide Corona-Schutzmaßnahmen sehen ohnehin kein Publikum aus dem Ausland vor. In einer ersten Reaktion auf die Entscheidung erklärte der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington auf Twitter denn auch, der Boykott werde keine Auswirkungen auf die Spiele haben. „Niemand würde sich darum kümmern, ob diese Leute kommen oder nicht“. Die staatliche chinesische Zeitung Global Times versuchte den Konflikt erst komplett herunterzuspielen und schrieb auf Twitter: „Um ehrlich zu sein, sind die Chinesen erleichtert über diese Nachricht, denn je weniger US-Beamte kommen, desto weniger Viren werden eingeschleppt“.
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