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es war eine noble Geste, dass Chinas Staatpräsident Xi Jinping nach dem tödlichen Attentat auf den früheren japanischen Regierungschef Shinzo Abe dem Land so schnell und offen kondolierte. Denn Abe wollte mit seiner rückwärtsgewandten Politik einen Schlussstrich unter Japans Verantwortung für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg ziehen. Damit hat er zu Recht viele Chinesen empört. Doch das war nur die eine Seite des rechtskonservativen Ex-Premiers.
Auf Abe ist auch zurückzuführen, dass sich das seit Jahrzehnten schwierige Verhältnis zwischen Japan und China zumindest wirtschaftlich entspannte, analysiert Michael Radunski in seinem Nachruf auf den Pragmatiker Abe. Und das in Zeiten einer sich immer weiter zuspitzenden Rivalität zwischen den Supermächten China und den USA. Abe gelang es, einerseits die Sicherheitsallianz mit den USA auszubauen, andererseits den Handel mit der Volksrepublik zu festigen – eine Gratwanderung, an der andere westliche Regierungen zu scheitern drohen. Xi wird diese Politik nicht uneingeschränkt zu schätzen wissen, Respekt vor Abe hat er schon.
Sehr viel schwer zu verstehen ist die Impfpolitik der Pekinger Stadtregierung. Erst kündigt sie eine Impfpflicht für bestimmte Bevölkerungsgruppen an, dann zieht sie diese Ankündigung wieder zurück – offenbar aufgrund massiver Proteste in den sozialen Medien. Ist das autoritäre China etwa doch bürgernäher als es den Anschein hat und hört gar auf Bedenken aus der Bevölkerung? Dieser Frage geht Finn Mayer-Kuckuk in seiner Analyse nach.
Viel Vergnügen beim Lesen!
Felix Lee
Analyse
Macht Peking einen Rückzieher bei der Impfpflicht?
Offiziell gilt die Mitteilung vom 6. Juli noch: Um öffentliche Stätten betreten zu dürfen, sei ein Impfnachweis in der App nötig, teilte die Gesundheitskommission der Stadt Peking mit. Die Regel sollte an diesem Montag, 11. Juli, wirksam werden. Sie galt als erster Schritt hin zu einer Impfpflicht. Zumindest wäre eine solche Regel ein Testballon für die Akzeptanz dafür gewesen, die Teilhabe am öffentlichen Leben an den Impfstatus zu binden.
Der Test ist jedoch offenbar bereits zuungunsten der Zugangsregeln ausgefallen. Die Stadtverwaltung bereitet kommunikativ einen Rückzieher der kleinen Impfpflicht vor. In der staatlichen kontrollierten Zeitung Beijing Ribao 北京日报 erschien die Zusammenfassung eines Interviews mit einem nicht namentlich genannten, aber hochrangigen Vertreter der Stadt. Der Tenor: Die Behörden halten die Impfung für eine „wichtige Maßnahme“, doch die Bürger können „alle öffentlichen Plätze regulär mit Temperaturmessung und Vorlage des Corona-Codes betreten“. Zugleich wurden die ursprünglichen Infos zu den Zugangsbeschränkungen von der Website der Zeitung gelöscht.
Der Text in der Beijing Ribao liest sich wie das Zeugnis einer hastigen Kehrtwende. Das Seuchenzentrum habe „Sorge und Zweifel“ der Bürger zur Kenntnis genommen. Es sei dankbar für das Verständnis der Stadtbewohner. Die Impfung erfolge weiterhin nach dem Prinzip „der informierten Freiwilligkeit und nur mit Zustimmung der Impflinge“. Das entspreche auch der aktuellen Version der Pandemiekontrollpläne der Zentralregierung.
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