- Li Qiang: Xi-Vertrauter wird Premier
- Volvo streicht Händlernetz zusammen
- Termine kommende Woche
- Tsai vor Treffen mit McCarthy
- Gehaltskürzung für Finanzbeamte
- Tech-Unternehmer als Delegierte
- CDU-Politiker fordert Einsatz gegen Tibet-Internate
- Rekordhitze im März
- Blick aus China: der große Run ins Ausland
der Nationale Volkskongress nähert sich dem Ende – und damit stehen die wichtigen Personalien für die neue Regierung ins Haus. Staats- und Parteichef Xi Jinping wird seine lange angestrebte dritte Amtszeit als Präsident bekommen. Fast ebenso sicher ist, dass Li Qiang, bis vor kurzem Parteichef von Shanghai, am Samstag neuer Ministerpräsident wird. Anders als sein scheidender Vorgänger Li Keqiang ist der jüngere Li ein enger Vertrauter von Staatschef Xi Jinping.
Doch Li ist nicht nur der Funktionär, der den Hardcore-Lockdown des vergangenen Frühjahrs in Shanghai verantwortet hat. Auch gilt er nicht als reiner Ja-Sager: Li Qiang hat sich in seiner Karriere immer wieder auch als effizienter, wirtschaftsfreundlicher Macher gezeigt, wie Jörn Petring analysiert. Jetzt muss ihm Xi bloß noch die nötige Gestaltungsfreiheit lassen. Sein Vorgänger Li Keqiang hatte sie nicht.
Moderne Technik aus China, eine prestigereiche Marke aus Europa – das war der Gedanke, als Geely vor 13 Jahren den damals angeschlagenen schwedische Autohersteller Volvo übernahm und auf diese Weise tatsächlich für ein Comeback der Marke sorgte. Doch dieses Rezept ist kein Selbstgänger mehr. Volvo hat ein schwieriges Jahr hinter sich, analysiert Frank Sieren – und muss jetzt sein Vertriebsnetz ausdünnen. Ausgerechnet die chinesischen Wettbewerber, bis vor Kurzem noch No-Names, werden für Volvo in Europa das größte Problem.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre,
Christiane Kühl
Analyse
Li Qiang: Ein Premier, dem Xi vertraut
Am Samstag ist es soweit: Der Nationale Volkskongress in Peking wird den neuen Ministerpräsidenten Chinas wählen. Und dieser wird aller Voraussicht nach Li Qiang heißen. Er und der bisherige Amtsinhaber Li Keqiang haben gemeinsam, dass sie als wirtschaftsaffin gelten. So wie sich Li Keqiang in seiner zehnjährigen Amtszeit um Öffnung und Reformen bemühte, hat Li Qiang zuletzt als Parteichef in Shanghai und auch in früheren Ämtern viel für die Förderung der Privatwirtschaft getan.
Dass der scheidende Premier einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften hat und der neue Li einst Agraringenieurwesen studierte, spielt dabei keine große Rolle. Die nötige Erfahrung für den Job haben beide in ihrer langen politischen Karriere gesammelt. Quereinsteiger werden in China nicht Premierminister.
Und doch ticken der neue und der alte Li (die Ähnlichkeit ihrer Namen ist reiner Zufall) in einem wichtigen Punkt ganz unterschiedlich, was auch Implikationen für die künftige Wirtschaftspolitik Chinas haben könnte: Sie gehören verschiedenen politischen Strömungen an. Li Keqiang ist ein Protegé von Hu Jintao, dessen Machtbasis die Jugendliga der Kommunistischen Partei ist. Li Qiang hingegen gehört eindeutig zum Lager von Staatspräsident Xi Jinping. Er war bereits Xis Stabschef, als dieser noch die Provinz Zhejiang regierte. Beide kennen sich gut. Li Qiang ist Xi seit Jahren treu ergeben. Und wohl noch wichtiger: Xi vertraut ihm.
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