- Interview: Nils Schmid rechnet mit Merkels China-Politik ab
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seit vergangener Woche kann der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Orientierung vor der Bundestagswahl 2021 befragt werden. China taucht dort allerdings nur mit einer Frage zum Kommunikationsausbau auf. Größere außenpolitische oder gar EU-China-Fragen finden sich nicht. Unser Tipp lautet: Sin-O-Mat – dem Wahl-O-Mat für China-Themen. Dort können Sie herausfinden, wie die deutschen Parteien zu CAI, Taiwan oder BRI stehen.
Auch China.Table nimmt sich im Endspurt des Wahlkampfes die Positionen der Parteien zur China-Politik vor. Zum Auftakt unserer Bundestagswahl-Serie erklärt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, im Interview mit Michael Radunski, welche Herausforderungen vonseiten Pekings er sieht. Der SPD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags erklärt außerdem, an welcher Stelle die China-Politik von Angela Merkel seiner Meinung nach gescheitert ist. Bis zum 26. September erwarten Sie dann noch weitere Interviews mit deutschen Spitzenpolitikern und -politikerinnen.
Ob sich die deutschen Stimmberechtigten von chinesischen Robotaxis durch den Rushhour-Verkehr chauffieren lassen würden, ist weder im Wahl-O-Mat noch Sin-O-Mat eine gestellte Frage – ein aufsehenerregendes Video könnte aber das Interesse daran wecken: In dem Clip des von Alibaba und Shanghai Motors unterstützten chinesischen Marktführer für autonomes Fahren, AutoX, manövriert der Wagen ohne menschlichen Fahrer oder Fahrerin problemlos durch eine belebte Straße. Frank Sieren hat sich angesehen, was das Start-up AutoX so besonders macht.
Amelie Richter
Analyse
„Merkels China-Politik ist überholt“
Der Westen erlebt in Afghanistan wohl sein größtes Debakel in der jüngeren Geschichte. In China hingegen gibt Staatspräsident Xi Jinping den starken Mann. Ist China gerade dabei, den Westen zu überholen?
Nein, diese Gefahr sehe ich nicht. Aber es besteht durchaus eine ernste chinesische Herausforderung – und diese Herausforderung ist wesentlich breiter als zu Zeiten des Kalten Krieges durch die Sowjetunion. China ist eine militärische Macht, rüstet nuklear auf und modernisiert seine Armee, aber Peking ist es auch gelungen, trotz autoritärer Herrschaft wirtschaftlich und technologisch erfolgreich zu sein. Damit wird die Volksrepublik in Bereichen attraktiv, in denen der Westen bislang unangefochten punkten konnte. Damit müssen wir nun umgehen.
Und wie geht Deutschland mit dieser Herausforderung um? Wie bewerten Sie die deutsche China-Politik unter Angela Merkel?
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