China
Grenzen bleiben dicht + Wie fest sitzt Xi im Sattel?
Liebe Leserin, lieber Leser,
wundert es eigentlich noch irgend jemanden, dass es die Volksrepublik China ist, die im globalen Wettlauf um die Entwicklung einer elektronischen Währung an der Spitze liegt? Die Regierung schafft den regulatorischen Rahmen, damit die smarten Köpfe des Landes ausreichend Spaß daran haben, immer neue Ideen auszuspucken. Und sie stellt ausreichend Geld zur Verfügung, damit diese Ideen nicht im Sande verlaufen. Der elektronische Yuan soll bei den Olympischen Winterspielen 2022 bereits als Zahlungsmittel genutzt werden.
Darum wurde es höchste Zeit, dass auch Europa begonnen hat, sich intensiver mit einem digitalen Euro zu beschäftigen, schreibt unser Gast-Kommentator Nils Beier. Dennoch ist Europa gut beraten, nicht in Hektik zu verfallen, sondern die regulatorischen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass Grundrechte und Privatspähre der Bürger:innen bewahrt bleiben. Nicht unbedingt eine Stärke der chinesischen Regierung. Deswegen gilt es genau hier, die Stärken von liberalen Gesellschaften auszuspielen.
Das gilt wohl gleichermaßen für den Umgang mit chinesischem Bedrohungspotenzial, das die Europäer – endlich, möchte ich sagen – erkannt haben und auch offen formulieren. „China ist gewillt, wirtschaftliche Strafen anzuwenden, um die EU-Politik zu ändern“, lautet das Urteil im Bericht des European Council on Foreign Relations, den unsere EU-Expertin Amelie Richter angeschaut hat.
