„Gemeinsamer Wohlstand“ + Vorläufiges Ende der Peng-Saga

„Prinzipien kosten etwas“, sagte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis bei einem Besuch in Australien. Und sein Staat geht mit gutem Beispiel voran. Litauen nimmt in Kauf, einen hohen wirtschaftlichen Preis dafür zu zahlen, sich seine strategischen Entscheidungen nicht von Peking diktieren zu lassen. Denn genau darum geht es der Regierung in Vilnius, wenn es diplomatische Beziehungen zum Inseltstaat Taiwan vertieft und andere Staaten aufruft, es ihr gleich zu tun.

Bei den Menschenrechten verhält es sich ähnlich. Wenn westliche Demokratien glaubwürdig etwas gegen systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang tun wollen, dann müssen sie bereit sein, den Preis dafür zu zahlen. Auch wir als Bürgerinnen und Bürger eines demokratischen Staates sollten uns direkt angesprochen fühlen. Wir sind der Staat, und als Konsumenten werden wir den Preis zahlen für unsere Prinzipien.

Dabei sollte uns aber eines klar sein: Zahlen müssen wir am Ende sowieso. Die Frage ist nur, in welcher Währung wir das tun müssen. Denn je länger es Europas Demokratien vermeiden, rote Grenzen zu ziehen und zu verteidigen, desto tiefer rutschen wir in eine wirtschaftliche Abhängigkeit. Seine potenzielle Stärke wird ein autokratisches System dann dazu nutzen, unsere Bürgerrechte in seinem Sinne neu zu definieren.

Das glauben Sie nicht? Schauen Sie auf die Angst unserer Dax-Konzerne, auch nur einen falschen Satz im Bezug auf China zu äußern. Wenn die gleiche Angst auch unsere Politik erreicht, dann werden wir uns zurücksehnen nach dem Scheideweg, an dem wir heute stehen.

Ihr
Marcel Grzanna