- Zentrum der Macht: Die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des KP-Politbüros
- Fiskalpolitik: Zugleich auf Gas und Bremse
- EU-Parlament stimmt über Lieferkettengesetz ab
- Digitalisierter Bergbau
- Planung für digitales Gesundheitszertifikat
- Yu Yongding: Steueroasen behindern Nachhaltigkeit
Haare stehen nicht nur in religiösen Darstellungen in engem Bezug zu Macht, auch weltliche Herrscher wie Könige trugen durch die Geschichte Bärte und wallendes Haar, um ihre gesellschaftliche Stellung zu zeigen. Dass die Frisur eben nicht nur eine Ansammlung von Kopfhaar, sondern auch Statussymbol ist, zeigt sich auch in der Kommunistischen Partei Chinas: Führende Politiker färbten bisher ihre Haare schwarz. Erst nach dem Ausscheiden aus der Politik waren graue Haare okay. Der amtierende Präsident Xi Jinping war der erste aktive Politiker, der in der Öffentlichkeit graue Strähnchen wagte. Man kann also sagen: Er ist so mächtig, dass er sich sogar das traut.
Welche sechs Männer neben Xi zum mächtigsten Gremium Chinas, dem ständigen Ausschuss des Politbüros, gehören, stellt Ihnen China.Table heute in einer Reihe von Kurzporträts vor.
Außerdem werfen wir einen Blick nach Brüssel. Die Bundesregierung hatte sich nach langem Ringen jüngst auf ein Lieferkettengesetz geeinigt, diese Woche stimmt das EU-Parlament über einen EU-weiten Aufschlag ab. China.Table weist nicht nur auf die Unterschiede zum deutschen Entwurf hin, sondern untersucht zudem mögliche Probleme bei der Umsetzung in China.
Unter Tage geht es heute mit Frank Sieren. Schwere Grubenunglücke sind in China leider keine Seltenheit, häufig kommen dabei Dutzende Kumpel ums Leben. Mithilfe der Digitalisierung will die Volksrepublik ihre Minen sicherer machen – und zugleich die Produktivität steigern.
Weiter geht es außerdem mit dem Nationalen Volkskongress (NVK) in Peking. Finn Mayer-Kuckuck erklärt, welche Pläne für die Finanzarchitektur des Landes auf dem Tisch liegen.
Amelie Richter

Presseschau
Analyse
Das Zentrum der Macht
Xi Jinping – Kern der Partei

An ihm führt kein Weg vorbei: Xi Jinping. Wie kein anderer seit Mao Zedong hat Xi die Macht im Staat auf sich konzentriert. Seit seinem Amtsantritt als KP-Generalsekretär 2012 hat er gezielt potenzielle Rivalen innerhalb der Partei kaltgestellt und sich mit getreuen Anhängern umgeben. Anders als sein Vorgänger Hu Jintao trägt Xi den Titel „Kern der Partei“; 2018 schaffte er zudem die bis dahin übliche Amtszeitbegrenzung für Präsidenten ab. Gleichzeitig wurden „Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter“ in der chinesischen Verfassung verankert. Xi ist ein sogenannter Prinzling – sein Vater Xi Zhongxun gehörte zur ersten Führungsgeneration der Partei. Das Jahr 2021 ist für Xi von besonderer Bedeutung: Der erste Fünfjahresplan unter seiner Ägide ist abgeschlossen – Anlass für eine Bilanz. Außerdem steht in diesem Jahr der 100. Gründungstag der KP Chinas an.
Li Keqiang – Vize mit schwindender Macht

Li Keqiang ist die Nummer 2 im Staat. Als Premierminister ist Li offiziell chinesischer Regierungschef in zweiter Amtszeit. Bei seinem Amtsantritt galt er als Brücke in das Lager des ehemaligen KP-Generalsekretärs Hu Jintao und als kompetenter Wirtschaftsexperte mit dem Ziel, das Wirtschaftswachstum in gerechtere und nachhaltigere Bahnen zu lenken. Doch mit Xis wachsender Machtfülle schwand Lis Bedeutung. 2018 wurde die Rolle des Wirtschaftslenkers auf Vizepremier Liu He übertragen, auf entscheidenden Gipfeln war Li zuletzt nicht mehr anwesend. Seine Amtszeit ist, anders als bei Xi auf das Jahr 2022 begrenzt. Li stammt aus einfachen Verhältnissen: Seine Eltern waren Bauern in der Provinz Anhui.
Li Zhanshu – loyaler Stabschef

Mit siebzig Jahren ist Li Zhanshu der Älteste im ständigen Ausschuss und hinter Generalsekretär Xi und Premier Li die Nummer 3. Er ist ein enger Vertrauter von Xi und seit 2012 dessen Stabschef und Direktor des Zentralkomitee-Generalbüros. Außerdem steht er dem ständigen Ausschuss des Volkskongresses vor, einer Art parlamentarischem Arbeitsgremium, und ist somit der wichtigste Parteivertreter in der chinesischen Schein-Legislative. Seine Karriere begann als Sohn von Parteiveteranen in seiner Heimatprovinz Hebei. Schon Anfang der 1980er Jahre begegnete er dort dem jungen Xi Jinping, beide waren lokale Parteisekretäre in benachbarten Landkreisen.
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