- Bundeswehr plant Fregatte nach Asien zu senden
- Peking treibt die Entwicklung des E-Yuan voran
- Nato-Status China: unter Beobachtung
- China wird größter Handelspartner der EU
- Wu Ken: Zwangslager in Xinjiang eine „Lüge“
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soll die Bundeswehr militärische Präsenz in Asien? Finn Mayer-Kuckuk ist noch geheimen Plänen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf den Grund gegangen und hat dabei festgestellt: Das Vorhaben birgt mehr Risiken als es Segen bringt.
Im Januar kündigte EZB-Präsidentin Christine Lagarde für den Sommer erste Tests mit dem E-Euro an. Und vor einigen Tagen tauschten sich deutsche und chinesische Politiker zur Einführung elektronischer Währungen aus. Ning Wang hat die Entwicklungen um den E-Yuan verfolgt. Ihr Befund: Die Chinesen haben jetzt die nächste Testphase gestartet: Sie wollen keine Zeit beim Ausrollen des Großprojektes verlieren.
Ende vergangener Woche enthüllte das Team von China.Table exklusiv, dass der chinesische Staatssender CGTN auch in Deutschland um seine Sendelizenz bangen muss und Vodafone das Programm vorsorglich abgeschaltet hat. Soll man den Informationen eines Professional Briefings trauen, das erst vor einigen Wochen gestartet ist? Die KollegInnen der Deutschen Presseagentur, der Süddeutschen Zeitung und der Zeit erkannten China.Table als zuverlässige Quelle und zitierten uns. Wir sagen – ein bisschen stolz – danke für das Vertrauen!
Antje Sirleschtov
Presseschau
Analyse
Bundeswehr will Präsenz in Asien zeigen
Die Bundesmarine plant, möglichst noch in diesem Sommer ein Kriegsschiff nach Ostasien zu entsenden, wenn die Corona-Situation es zulässt. Die Vorbereitungen für die Fahrt der Fregatte laufen bereits, wie in Berlin zu hören ist. Das Verteidigungsministerium bestätigt offiziell immerhin bereits „Planungen, dieses Jahr eine seegehende Einheit in den Indopazifik zu entsenden“. Es herrscht jedoch dem Vernehmen nach noch Uneinigkeit darüber, wie deutlich das Signal sein soll, das Berlin damit nach Peking sendet.
Offiziell handelt es sich um eine Freundschafts- und Übungsmissionen zur Stärkung der Bindung an Bündnispartner in der Region. Doch inoffiziell ist klar, wem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Botschaft senden will. „Selbstverständlich wird China dabei niemals erwähnt“, sagt Helena Legarda, Expertin für Internationale Beziehungen und chinesische Sicherheitspolitik bei Merics. Realistisch gesehen kommen aber nur die Ambitionen der Volksrepublik als Grund für so eine Mission in Frage. China weitet seine Ansprüche im Indopazifik immer weiter aus und stellt damit die üblichen Gepflogenheiten zu Nutzungsgebieten und Hoheitsgewässern infrage.
Beobachter wie Legarda halten die Entsendung der Fregatte für ein grundsätzlich legitimes und sinnvolles Mittel, um Präsenz in einer Region zu zeigen, in der Deutschland erhebliche Wirtschaftsinteressen hat. Das politische Berlin bewertet den Plan allerdings unterschiedlich. Zwar gibt es keinen größeren Widerstand dagegen. In der CDU ist jedoch Kanzlerin Angela Merkel dem Vernehmen nach zurückhaltender als ihre Verteidigungsministerin, was die Stärke der zu sendenden Botschaft angeht.
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