China
Botschafterin einbestellt + Angela Stanzel zu Taiwan
Liebe Leserin, lieber Leser,
kaum waren die Treffen mit Spitzenpolitikern, Fototermine und eine Ordensverleihung in Taipeh absolviert, stieg Nancy Pelosi wieder in den Jet und entschwand in Richtung Seoul. Sie hinterlässt eine aufgewühlte Region. Eine Folge ihres einschneidenden Besuchs: Die deutsche Botschafterin Patricia Flor wurde ins chinesische Außenministerium zitiert. Grund war die Unterstützung Baerbocks für die Integrität Taiwans anlässlich der steigenden Spannungen. Warum Peking dieses harsche Mittel ausgerechnet gegen Deutschland anwendet, analysiert heute Marcel Grzanna.
Die gedankliche Nähe der Lage um Taiwan zur Ukraine-Situation, die Baerbock hergestellt hat, missfällt Peking gewaltig. Die Ukraine ist ein diplomatisch allseits anerkanntes Land, so die chinesische Sicht, während Taiwan ein isoliertes Territorium sei. Für Baerbock ähneln sich die Szenarien dagegen: Die Großmacht bedroht den friedlichen, kleineren Nachbarn, mit dem sie einen Gebietsstreit hat.
Die deutsche Außenpolitik muss nun selbstverständlich nicht der chinesischen Sicht der Dinge folgen. Doch es fällt auch auf, wie wenig Dialog die neue Regierung mit China bisher pflegt. Von „Partner und Rivale“ steht der Rivale ganz weit im Vordergrund. Auch wenn persönliche Besuchstermine von Scholz und Baerbock in Peking derzeit schwer zu vereinbaren sind, wäre es jetzt Zeit für eine Phase intensiver Gesprächsangebote als Ausgleich für Kritik, die dann durchaus auch harsch sein darf.
