Besuch aus Xinjiang + Forscherstreit

Scharfe Ablehnung der Europa-Reise des Gouverneurs von Xinjiang

Von
Marcel Grzanna

In den USA auf der schwarzen Liste, als Gast in Europa zumindest akzeptiert: Der Gouverneur der autonomen Provinz Xinjiang, Erkin Tuniyaz, reist im Auftrag der chinesischen Regierung am kommenden Sonntag nach London, wo er auf Vertreter des britischen Außenministeriums treffen soll. Genau eine Woche später will Tuniyaz dann in Brüssel vorsprechen, um bei den EU-Mitgliedsstaaten eine diplomatische Charme-Offensive zu starten.

Uigurische Lobbygruppen, Menschenrechtsorganisationen sowie deutsche und britische Parlamentarier kritisierten den Besuch scharf. Tuniyaz ist wegen seiner verantwortlichen Rolle für Verbrechen gegen die Menschlichkeit an uigurischen Muslimen in Xinjiang von den Vereinigten Staaten seit zwei Jahren sanktioniert. Die US-Regierung bezeichnet Pekings Umgang mit den Uiguren gar als Völkermord. Die EU dagegen richtete ihre Sanktionen bisher auf vier rangniedrigere Funktionäre aus Xinjiang, Tuniyaz ist die Einreise weiterhin erlaubt.

Peking reagiert mit dem Besuch auf Kritik

Deutliche Kritik an dem Besuch kommt aus dem EU-Parlament. „Der Gouverneur von Xinjiang ist mitverantwortlich für die Menschenrechtsverbrechen, die die chinesische Führung in der autonomen Region immer noch begeht“, sagte der EU-Parlamentarier Reinhard Bütikofer (Grüne) zu China.Table. „Zwar muss es weiterhin Gespräche mit China geben. Aber das schließt Personen aus, die wie Erkin Tuniyaz persönlich so eng an diesen Verbrechen beteiligt sind.“