China
6. Plenum: Xis Ambitionen + Deutsche Firmen pessimistisch
Liebe Leserin, lieber Leser,
für China-Watcher ist ein Plenum des Zentralkomitees jedes Jahr ein kleines Fest. Schon der Klang des Wortes bestätigt uns, dass wir es weiterhin mit einem System zu tun haben, dessen Strukturen einst Lenin geprägt hat. Bei aller Undurchsichtigkeit der politischen Vorgänge des Landes gibt das etwas Sicherheit. Wenn das ZK sich zu bedeutenden Beschlüssen trifft, dann sind auch bedeutende Beschlüsse zu erwarten. Am Montag geht es wieder los, und zwar mit dem sechsten und letzten Plenum des aktuellen ZKs. Michael Radunski analysiert, welche Signale sich für die ideologische Ausrichtung Chinas schon im Vorfeld deuten lassen. Xi Jinping fällt dabei nicht durch ausgeprägte Bescheidenheit auf.
Während Xi seine Macht festigt, bleibt die einst so wirtschaftsfreundliche Agenda des Landes zum Teil auf der Strecke. Deutsche Unternehmen vor Ort spüren das mehr und mehr, wie aus einer Umfrage der Handelskammer hervorgeht. Vom Optimismus im Frühjahr ist nichts mehr übrig. Die Konjunktur hellt sich nicht auf, sondern es braut sich ein perfekter Sturm zusammen. Probleme mit Lieferketten, Logistik, Corona, Energieversorgung und höheren Preisen verstärken sich weiterhin gegenseitig in einem Teufelskreis, analysiert Amelie Richter.
Die Regierung versucht derweil, ein drängendes Problem der chinesischen Bürger anzugehen, nämlich die hohen Hauspreise. Geplant ist ein Instrument, das in Deutschland schon lange bekannt ist: eine Grundsteuer. Die Einführung einer neuen Belastung für Millionen von Hausbesitzern ist jedoch rechtlich, organisatorisch und propagandistisch eine heikle Operation, die gut vorbereitet sein will. Unser Team in Peking gibt einen Überblick über den Stand der Diskussion.
