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Huawei und Verizon legen Patentstreit bei

Der chinesische Telekommunikationsausrüster Huawei und sein US-Konkurrent Verizon Communications haben ihren Rechtsstreit um angebliche Patentrechtsverstöße beigelegt. Das verkündeten beide Konzerne am Montag. Die vertrauliche Abmachung kommt überraschend. Erst vor wenigen Tagen wurde vor einem Gericht in Texas offiziell ein Prozess in der Auseinandersetzung eröffnet.

Im Februar 2020 hatte der chinesische Hersteller Klage gegen Verizon eingereicht. Diese wurde von zwei US-Bezirksgerichten in Texas angenommen. Damals behauptete Huawei, Verizon verwende in mehreren Bereichen Huawei-Patente, ohne die entsprechende Genehmigung eingeholt zu haben. Dazu gehören Computernetzwerke, Download-Sicherheit und Videokommunikation. Entsprechend forderte Huawei Entschädigungszahlungen sowie Lizenzgebühren. An beiden Gerichten wurden die Klagen nun zurückgezogen.

Verizon: Huawei-Klage als „PR-Gag“

Verizon bezeichnete daraufhin die Klage als „einen PR-Gag“ und einen „hinterhältigen Angriff auf unser Unternehmen und das gesamte Tech-Ökosystem“. Zudem reichte man Gegenklage gegen den chinesischen Hersteller ein und behauptete seinerseits, das chinesische Unternehmen habe vielmehr Verizons Patentrechte verletzt.

Noch im vergangenen Jahr hatte Huawei angeführt, dass man „einfach darum bittet, dass Verizon die Investitionen von Huawei in Forschung und Entwicklung respektiert, indem es entweder für die Nutzung unserer Patente bezahlt oder davon absieht, sie zu nutzen.“

Am Montag zeigte man sich bei Verizon nun „glücklich über die Einigung“ hinsichtlich der Patentstreitigkeiten. Auch an Huaweis Firmensitz in Shenzhen ist man eigenen Angaben zufolge zufrieden, dass „durch die Abmachung der Rechtsstreit zwischen Verizon und Huawei beigelegt werden konnte. Die Einzelheiten der Abmachung sind allerdings vertraulich.

Das chinesische Unternehmen besitzt eigenen Angaben zufolge weltweit 100.000 Patente, wobei 10.000 davon in den USA angemeldet sind. Im Juni 2019 berichtete die Nachrichtenagentur Reuters, dass Huawei von Verizon die Zahlung von einer Milliarde US-Dollar gefordert habe für die Verwendung von 230 firmeneigenen Patenten. rad

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