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HRW: Verbrechen gegen Menschlichkeit in Xinjiang

Die amerikanische Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft China in einem neuen Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere muslimische Minderheiten in Xinjiang vor und legt dar, wie diese die Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Die chinesische Führung sei unter anderem für eine systematische Politik der Massenhaft, Folter und kulturellen Verfolgung verantwortlich, heißt es in dem 53-seitigen Report, der am Montag veröffentlicht wurde. Der Bericht, der mit Unterstützung der Human Rights & Conflict Resolution Clinic der Stanford Law School verfasst wurde, stützt sich auf neu verfügbare Informationen aus chinesischen Regierungsdokumenten sowie Informationen von Menschenrechtsgruppen, Medien und Wissenschaftler:innen und soll einen rechtlichen Rahmen aufzeigen, wie Pekings Vorgehen in Xinjiang die Kriterien für Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemäß dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) erfüllt.

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