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EU-Parlament fordert engere Koordinierung mit Nato

Das Europaparlament wird sich in der kommenden Woche für eine engere Koordinierung von EU und Nato angesichts des Aufstiegs Chinas aussprechen. Dem „wachsenden Einfluss sowie dem zunehmenden offensiven Auftreten“ müsse mit „einer koordinierten transatlantischen Strategie begegnet werden„, heißt es in einem Entwurf, den Parlamentarier am Montag bei der Plenarsitzung in Straßburg debattiert haben. Er soll im Laufe der kommenden Woche zur Abstimmung gestellt werden. Die Abgeordneten wollen darin auch ihre „ernste Besorgnis über die Politik der Organe der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh)“ in Bezug auf Hongkong, Xinjiang, Taiwan und „aggressive politische Maßnahmen und Aktionen im Südchinesischen Meer“ ausdrücken. Die Volksrepublik sei als „autoritäres Regime in einen Systemwettbewerb mit der transatlantischen Partnerschaft eingetreten“.

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