Themenschwerpunkte


Bundestag fragt: Ist Xinjiang ein Genozid?

Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich am 17. Mai (ab 17.00 Uhr) erneut mit dem Thema Xinjiang auseinandersetzen. Das Gremium will erörtern, ob die Berichte und Dokumente zu willkürlichen Masseninhaftierungen, Folter und Geburtenkontrolle aus der muslimisch geprägten autonomen Region im Nordwesten Chinas die Bezeichnung Genozid rechtfertigen. In einer öffentlichen Anhörung werden Experten zurate gezogen, um den Parlamentariern eine Urteilsbildung zu erleichtern. Bereits in der Vergangenheit hatte sich der Ausschuss mehrfach über die Vorgänge in der Region informiert. Zuletzt geschah dies im November vergangenen Jahres. Die damalige Anhörung rief scharfe Proteste der chinesischen Botschaft hervor.

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