Taiwan im Blick? Xi genehmigt Einsätze, „die nicht Krieg sind“

Von
Michael Radunski

Xi Jinping hat in seiner Funktion als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission eine Reihe neuer Pläne genehmigt, die es Chinas Streitkräften zukünftig erlauben, im Ausland militärische Operationen durchzuführen. Daran geknüpft ist jedoch die Einschränkung: Operationen, „die nicht Krieg sind“. Bei den „military operations other than war“ (MOOTW) handelt es sich um Missionen im Ausland wie etwa Katastrophenhilfe, humanitäre Hilfe oder auch Einsätze zur Friedenssicherung. „Organisation und Durchführung militärischer Nicht-Kriegshandlungen sind von großer Bedeutung, um die Missionen und Aufgaben des Militärs in der neuen Ära effektiv zu erfüllen“, berichtet die Volkszeitung und bilanziert: Mit diesem Schritt setzt Xi Jinping seine eigenen Gedanken zur Stärkung des Militärs konsequent um.