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Annette Schavan, Bundesministerin a.D.

Analyse
Letzte Aktualisierung: 7. März 2022

Lis Prioritäten: Wachstum, Binnenmarkt, High-Tech

Li Keqiang: Die Prioritäten Chinas für 2022
Imago/Xinhua
Am Samstag hat Chinas Premierminister Li Keqiang seinen Arbeitsbericht vorgelegt. Der allgemeine Schwerpunkt von Chinas Politik für die kommenden zwölf Monate zeichnet sich darin klar ab: mehr Marktwirtschaft und Innovation bei niedrigeren Steuern. Auch die Verbesserung des Bildungssystems steht im Fokus. Die Regionen sollen zudem mehr Budgetverantwortung erhalten, während der Zentralstaat regionale Ungleichgewichte ausgleichen will. Binnenkonsum und der internationale Handel sollen einstweilen gestärkt werden.
Die Reihenfolge, in der die Themen des von Premier Li Keqiang vorgetragenen Arbeitsberichtes der Regierung angesprochen werden, sagt viel über die Prioritäten aus, die die Regierung im kommenden Jahr setzen will. Der Bericht bildet in seinem Aufbau zudem Chinas Machtverhältnisse ab. Der Einfluss der verschiedenen Politikbereiche wird austariert mit den Anliegen der Menschen, auf die die Regierung reagieren muss, um die soziale Stabilität zu wahren. Dabei gilt: Das Wichtigste kommt zuerst.
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