Themenschwerpunkte


Monsieur Macrons Probleme mit dem CAI

Als Angela Merkel, Emmanuel Macron und Chinas Präsident Xi Jinping Ende Dezember 2020 miteinander sprachen, um gemeinsam mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel die politische Einigung über das Investitionsabkommen der EU und China (CAI) festzuzurren, gab es dezente Verwunderung unter Brüssel-Beobachtern. Warum nahm Macron an dem Video-Gespräch teil? Wahrscheinlich ist, dass der französische Präsident auf Einladung Merkels dabei war, um EU-Einheit zu präsentieren. Doch es gibt seither auch die Lesart eines deutsch-französisch-chinesischen Hinterzimmer-Deals – Gerüchte, die weiterhin verbreitet werden, trotz aller Beteuerungen der EU-Kommission, dass es keine Extra-Abmachungen für einzelne EU-Staaten gegeben habe.

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