Analyse
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„Bachelet spricht China nach dem Mund“

UN-Hochkommissarin Bachelet zögert die Veröffentlichung des UN-Berichts zu China weiter hinaus.
Die Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, verzögert auch zum Ende ihrer Amtszeit die Veröffentlichung ihrer Bewertung chinesischer Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Peking bekommt sogar die Möglichkeit, den Inhalt des Papiers noch mitzugestalten. Kritiker sehen sich deshalb bestätigt, dass die frühere chilenische Staatspräsidentin China nie kritisieren wollte.
Von
Marcel Grzanna
Bild von Marcel Grzanna

Mit dem Ende ihrer Amtszeit im Blick versicherte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte die zeitnahe Veröffentlichung eines China-Berichts. Bis Ende August will Michelle Bachelet vorlegen, worauf viele Regierungen der Welt seit Jahren warten. Das Papier soll Einschätzungen des Menschenrechtsrats zu systematischen chinesischen Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang liefern. Auf dieser Grundlage könnten andere Staaten mögliche politische Konsequenzen im Umgang mit der Volksrepublik formulieren.

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