- Omikron verunsichert Bildungsminister und Schulen
- VBE-Chef Udo Beckmann: Schulen als systemrelevant wahrnehmen
- Porträt des Thüringer Bildungsministers Helmut Holter
von wegen friedliche Weihnacht und ein stiller, weil böllerfreier Wechsel ins neue Jahr! Die Schlingerfahrt der Kultusminister macht nicht nur Eltern, Schulleiter:innen und Lehrkräfte nervös. Sie könnte in Thüringen, wo Rot-Rot-Grün ohnehin keine eigene Mehrheit hat, zu einer veritablen Regierungskrise führen. Dort hat Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke) nichts weniger als einen Gesetzesbruch in eine Schulverordnung geschrieben. Holter wollte, was das Bundesgesetz ihm nicht mehr erlaubt: flächendeckend Schulen schließen.
In Thüringen reibt sich die Opposition die Augen. „Dieser Zickzack-Kurs stellt die Thüringer Familien erneut und völlig unnötig vor eine große Belastungsprobe“, sagte der stellvertretende Fraktionschef der CDU-Fraktion, Christian Tischner, Bildung.Table. „Hier handelt es sich um ein Kollektivversagen der Landesregierung. Offenbar ist niemand in der Thüringer Landesregierung in der Lage, Gesetze zu lesen.“ Lesen Sie im Makerspace, was den – eigentlich – erfahrenen Polit-Profi Holter antreibt.
Die anderen Schulminister sehen sich heute indes vergleichsweise stoisch in Videokonferenzen, um über die aktuelle Lage zu beraten. Bildung.Table hat für Sie in Erfahrung gebracht, wie die Schuladministrationen in Nord, Süd, Ost und West mit Omikron umgehen wollen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Rutsch ins Jahr 2022.
Christian Füller
Analyse
Omikron verunsichert Bildungsminister und Schulen
Wenn sich die Bildungsminister:innen der SPD und das Präsidium der KMK heute virtuell zu Abstimmungen über die Omikron-Variante des Corona-Virus zusammenschalten, dürften sie zugleich gespannt nach Weimar schauen. Das dortige Oberverwaltungsgericht wird die erste erneute flächendeckende Schulschließungen wohl untersagen – weil sie gegen das Infektionsschutzgesetz des Bundes verstößt. In Thüringen war noch an Weihnachten gegen die Rechtsverordnung des glücklos agierenden Schulministers Helmut Holter eine einstweilige Anordnung beantragt worden. Aber Verwaltungsgericht hin, Infektionsschutzgesetz her: Omikron bedroht akut die Schulen wie die Einheit der Kultusminister.
Denn die Haltung der Schulminister:innen scheint nur möglich, weil es derzeit keine verlässlichen Messungen von Inzidenzen gibt. Die Infektionszahlen sinken zwar formell, gleichzeitig baut sich aber nach Meinung von Experten im Hintergrund bereits die Omikron-Welle auf. Auch die Corona-Forscherin der KMK selbst hatte – wie berichtet – vor diesem aggressiven Virustyp gewarnt. Zuletzt waren deswegen die Bildungsminister wie Dominosteine umgekippt. Als Erstes schickte die scheidende Präsidentin der Kultusminister-Konferenz, Britta Ernst (SPD), in Brandenburg die Schüler früher in die Ferien; dann zog Sachsen-Anhalt nach, schließlich verkündete Helmut Holter in Thüringen noch vor Weihnachten eine zweiwöchige Schulschließung für 2022.
Stark-Watzinger: Wechselunterricht vorbereiten, digitale Ausstattung verbessern
Selbst die der FDP zugehörige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger empfahl: „In dieser Situation dürfen wir jedoch nicht die Hände in den Schoß legen, sondern müssen Vorkehrungen auch für den Bildungsbereich treffen, falls Omikron schlimm wird“, sagte die Bildungsministerin. „Vorbereiten müssen wir uns auf die Gestaltung von Wechselunterricht, wenn er wieder erforderlich wird. Wir müssen die digitale Ausstattung der Schulen rasch verbessern und dafür sorgen, dass die Gelder des Digitalpakts schneller abfließen.“
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