Wer ist Klara Geywitz?

Man sieht Klara Geywitz: Anwärterin als Bildungsministerin
Klara Geywitz, stellvertretende Vorsitzende der SPD

Im Moment ist sie geparkt, wie Spötter sagen. Klara Geywitz, die sich 2019 im Duett mit dem Kanzler in spe, Olaf Scholz, vergeblich um den SPD-Vorsitz bemüht hatte, sitzt derzeit auf einem Posten im Rechnungshof in Brandenburg. Wenn der dortige Chef in Ruhestand geht, was bald der Fall sein wird, könnte sie seine Nachfolgerin werden. Nun aber steht die 45-jährige Politikwissenschaftlerin plötzlich auf einer Liste mit Ampel-Ministern, die seit Tagen kursiert – und zwar als designierte Bildungsministerin. Das bedeutet, Geywitz wäre für die Beschleunigung des Digitalpakts zuständig, der von der Ampel mit neuen Milliarden gefüttert werden wird. Es gibt Leute, die sagen, Geywitz, die bisher in der Politik nichts mit Bildung zu tun hatte, werde von Olaf Scholz mit einem Posten versorgt. Das aber würde die ostdeutsche Macherin unterschätzen. 

Geywitz über Olaf Scholz: „So’n Stück Möbel der bundesrepublikanischen Politik“

Der Tochter eines Lehrers und einer Erzieherin ist, obschon 1976 in Potsdam geboren, die scharfzüngige Berliner Schlagfertigkeit zu eigen. „Also, ganz klar, Olaf Scholz ist ja schon so’n Stück Möbel der bundesrepublikanischen Politik“, sagte sie über ihren Partner. „Er ist seit gefühlt 25 Jahren, sorry Olaf, irgendwas in der Bundesrepublik, und jetzt ist er Vizekanzler.“ In einer Anhörung des Brandenburger Landtags sagte sie zu einem Kommunalvertreter, der Luther mit einer Sentenz zur Alternativlosigkeit zitiert hatte: „Alternativlos ist eigentlich nur, dass wir sterben müssen, und meistens auch, dass wir Steuern zahlen müssen; alles andere im Leben ist gestaltbar.“ Persönliche Bekannnte schätzen und feiern geradezu Geywitz‘ Humor. Landtagsbeobachter beschreiben die Eigenschaft anders: kühl und intellektuell. 

Was Klara Geywitz auf jeden Fall hat, ist politisches Format. Sie hat dreimal nacheinander das Landtags-Direktmandat in Potsdam gewonnen. In Brandenburg setzte sie eine gesetzliche Frauenquote im Wahlgesetz durch – die allerdings später vom Verfassungsgericht kassiert wurde. Als Generalsekretärin der SPD in Brandenburg räumte sie die Partei auf und schaffte es, den überaus spröden Innenminister Dietmar Woidke zum Landesvater zu machen. Es habe gegolten, schrieb sie später, den bodenständigen „Mann in der Staatskanzlei auch als einen politischen Generalisten zu präsentieren, der authentisch das Land repräsentieren konnte und wusste, wie Land und Leute funktionierten.“ Als Woidkes Vorgänger Matthias Platzeck zurückgetreten war, hatten die Umfragewerte der SPD Brandenburgs Reißaus genommen. Geywitz presste den Lausitzer Vierschröter Woidke in Gesprächsformate, die ihn plötzlich als einen kompetenten Macher erscheinen ließen. „Ziel war es nicht mit langen Reden, sondern in Gesprächen mit möglichst vielen Bürgern direkt in Kontakt zu kommen“, erinnerte sich Geywitz. 

Weil der Ministerpräsident ohne Rücksprache entschied, schmiss sie als Generalin hin

Aber auch Geywitz selbst steht für Inhalte. Sie pushte eine Kreisreform, welche die Politik bürgernäher machen sollte – so jedenfalls der offizielle Spin der SPD. Viele Brandenburger, Bürger, Bürgermeister und vor allem natürlich die CDU, sahen das ganz anders. Als Woidke erkannte, dass die Reform gegen die kommunale Basis schwer durchsetzbar sein würde, zog er sie zurück. Und zwar ohne mit seiner Generalsekretärin darüber zu sprechen. Und was machte Klara Geywitz? Sie zog ihrerseits sofort Konsequenzen – und trat zurück. Wegen mangelnden Vertrauens in den Ministerpräsidenten. Das gibt es nicht gerade oft, dass Politiker so konsequent sind. 

Mit der Verwaltungsform sollte in Brandenburg die Zahl der Landkreise von 18 auf zehn oder gar sieben reduziert werden. Zudem sollten vier kreisfreie Städte ihren Status verlieren, darunter Cottbus und Frankfurt/Oder. Geywitz hatte bis zuletzt an der Reform festhalten wollen. Später sah sie ein, dass die Entscheidung Woidkes aus populistischen Gründen wohl richtig war. „Wir haben Bockmist gemacht“, sagte sie. „Wir haben zu spät erkannt, was wir für ein Problem bekommen.“ Was in Brandenburg gewollt war, ist das eine. Das andere ist, dass mit Klara Geywitz eine entschiedene Reformerin von Verwaltungsstrukturen ins Amt der Bildungsministerin käme. 

Sie kann, was nötig ist: Länder und Kommunen koordinieren

Das ist eine Kompetenz, die im Moment wichtiger sein könnte als die intime Kenntnis von Schulformen und Forschungsfeldern. Denn das BMBF verwaltet zentral den bislang 6,5 Milliarden Euro schweren Digitalpakt Schule. Es werden viele weitere Milliarden hinzukommen, denn der Digitalpakt wird auf Dauer gestellt. Genau das, was beim Digitalpakt im Moment nicht funktioniert – nämlich die Zusammenarbeit zwischen Ländern und Kommunen, also Schulträgern -, war Thema der Brandenburger Verwaltungsreform. Also die Spezialdisziplin der Potsdamer Politologin Geywitz, die an einer Uni mit dem Schwerpunkt Verwaltungsreform studiert hat. 

Aber hat Geywitz, die 2019 ihr Direktmandat in Potsdam an eine Grüne und danach mit Scholz gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Kandidatur um den SPD-Vorsitz verlor, womöglich zu viele Niederlagen auf dem Buckel? Auch da würde man die Mutter von drei Kindern unterschätzen. „Manchmal ist ja einfach in der Politik sitzen bleiben und gucken, was passiert, ganz gut“, sagte sie dazu in einem Politikpodcast. „Wenn man ganz nach oben will, muss man so sein.“ 

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