Saskia Esken: die Gewinnerin

Man sieht Saskia Esken auf dem Foto, sie lächelt: Ihr Aufstieg als Politikerin
SPD-Vorsitzende Saskia Esken

Was musste sich Saskia Esken alles anhören! Von Frauenhassern, vom politischen Gegner, aber auch von Parteifreunden. Ihr Vorgänger im Parteivorsitz der SPD, Sigmar Gabriel, zählte sie an, als Esken 2019 den Silvester-Einsatz der sächsischen Polizei in Leipzig kritisierte. Sie solle sich erst mal kundig machen, ehe sie schlaumeiere, schrieb Gabriel über seine Nach-Nachfolgerin.

Für Saskia Christina Esken, geborene Hofer, gilt der Satz: Viel Feind viel Ehr. Erst 2013 kam die 60-Jährige in den Bundestag – und hat seitdem einen kometenhaften Aufstieg genommen. Zunächst krempelte sie fast im Alleingang die digitale Bildungspolitik des Bundes um, dann eroberte sie die SPD. Nun steht sie vor einem Triumph. Die Sozialdemokratie schafft aller Wahrscheinlichkeit nach etwas, was ihr und Esken niemand zugetraut hätte: Die SPD wird die neue Bundesregierung anführen. Sollte Esken dann Bildungsministerin werden? 

Die digitale Bildungspolitikerin ist ihrer Zeit voraus, manchmal zu weit

Sie könnte es auf jeden Fall. Was die in Stuttgart geborene und am Rande des Schwarzwaldes lebende Politikerin in der Bildung bewegt hat, stellt in den Schatten, was die 17 Bildungsminister:innen in Bund und Ländern geschafft haben. Die abgebrochene Studentin, Teilzeit-Kellnerin und Informatikerin hat eine Reihe von strategischen Entscheidungen gefällt – und ist dabei ihrer Zeit meistens voraus, manchmal zu weit. Esken hat wesentlich die Strategie des Bundes bei „open education resources“ (kurz: OER) geprägt. Ihr Engagement für diese offenen Lehrmaterialien hat Strukturen geschaffen – und wütende Proteste ausgelöst. Der Vorsitzende des Verbands der Bildungsmedien (kurz: der Schulbuchverlage) Ilas Körner-Wellershaus wütete, Esken habe gar nicht verstanden, wie ein Schulbuch produziert wird. Aber es half alles nichts: Es gibt inzwischen beachtliche Zuschüsse für OER vonseiten des Bundes. Daraus ist unter anderem eine bundesweite Plattform namens „Wir lernen online“ entstanden, mit der der Bund, genaugenommen Esken, schneller war als alle 16 Kultusminister zusammen. Die Länder-Plattform Mundo ging während der Pandemie, obwohl seit Jahren vorbereitet, erst Monate nach Eskens Portal online. 

Anders als die meisten Länderminister kennt sich die Informatikerin in der digitalen Bildung exzellent aus. Sie weiß etwa, wie wichtig ein bundesweites „Single Sign On“ wäre, damit Schüler:innen endlich alle pädagogischen Plattformen nutzen können, die es in Deutschland gibt – egal, woher sie kommen. Die Kultusminister planen so etwas zwar, aber das wird, erstens, noch lange auf sich warten lassen, und, zweitens, wissen die Minister meist nicht, wozu so ein zentraler digitaler Schülerausweis gut sein soll. Die Bildungspolitikerin Esken weiß das. Und sie ist sich auch bewusst, dass es endlich zu klaren Absprachen mit den Datenschützern kommen muss. Sie sei „mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber und seinen Länderkollegen in einem intensiven Gespräch, was machbar wäre,“ sagte Esken im Interview mit dem Tagesspiegel

Esken kann zuhören

Die SPD-Vorsitzende ähnelt in ihrem Vorgehen durchaus der Kanzlerin. Sie schart kluge Leute um sich, völlig unprätentiös, um zuzuhören und gemeinsam nachzudenken. Und sie beherrscht die Grundaxiome digitaler Bildung. „Ich sehe Bildung nicht als Mittel zum Zweck für mehr Digitalisierung, sondern als Mittel für die Emanzipation von Menschen, und zwar über die ganze Biografie hinweg,“ sagte Esken im Oktober vor einem Kreis von Lehrer:innen, Schulleiter:innen und Digitalist:innen. „Bildung basiert auch weiterhin auf Beziehung, und deshalb wollen wir auch keine Beziehungen durch KI ersetzen. Wenn wir KI oder Learning Analytics nutzen, dann dafür, die Lehrkräfte dabei zu unterstützen, Lernende optimal und individualisiert beim Lernen zu begleiten.“

Das kam bei den Leuten gut an, auch bei den KI-Fans, die eigentlich anderer Meinung sind und gerne stärker auf die Tube drücken würden. Aber sie merken: Wenn Saskia Esken spricht, dann sind das nicht wild durcheinandergewürfelte Textbausteine und Buzzwords, sondern das hat Hand und Fuß. Vielleicht ist das auch der Grund, warum Merkel und Esken zu einer Art Tandem beim Vorantreiben digitaler Bildung geworden sind. Nicht jede der Ideen, die die beiden zusammen mit den Kultusministern entwickelt haben, sind heute bereits Realität. Fatalerweise sind zum Beispiel die neuen Kompetenzzentren für Lehrerfortbildung immer noch nur Papiere in der Schublade (Siehe Kompetenzzentren). Aber das ist dann nicht die Schuld der Sozialdemokratin, sondern die des dysfunktionalen Griffs der Kultusminister nach dem Geldbeutel des Bundes.

Das „betreute Regieren“ von Karliczek müsse ein Ende haben

Was Esken und Merkel grundsätzlich unterscheidet: Die Stuttgarterin sagt Sätze, die scharf wie Rasierklingen sind. Das „betreute Regieren“ der Bildungsministerin müsste ein Ende haben, sagte Esken über Anja Karliczek. „Seit mehr als drei Jahren warten wir darauf, dass Frau Karliczek die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zum Aufbau einer digitalen Bildungsplattform umsetzt. Nicht einmal die Pandemie, die uns allen deutlich vor Augen geführt hat, wie wichtig digitales Lernen ist, konnte die Ministerin zu entschlossenem Handeln ermutigen.“ Wie es aussieht, behält Esken Recht.

Diese Chuzpe ist es freilich, die Esken ausgerechnet da, wo sie sich zu Hause fühlt, schwere Probleme bereitet: im Internet. Kompetente und scharfzüngige Politikerinnen liebt das Netz nicht nur nicht, die macht sie zuweilen auch fertig. Die begeisterte Twitter-Nutzerin warnte einmal die Fluggesellschaft Air Berlin vor der US-amerikanischen Hetzplattform Breitbart: „@airberlin, Eure Werbung erscheint bei einer Neonazi-Website. Das kann nicht gewollt sein, oder?“ Daraufhin brach eine Lawine über sie herein. Die Parlamentarierin musste sich als „widerliche Denunziantin“, als „behindert“ und „Linksfaschistin“ beschimpfen lassen. Der Strom wollte nicht mehr abreißen. Damals, 2017, begegnete man nicht einer gebrochenen, aber sehr nachdenklichen Bundestagsabgeordneten in ihrem Büro. Sie fühle sich „wie bei einer Schwarmattacke auf meinen Twitteraccount,“ sagte sie – und tat sich schwer, von den Konsequenzen zu erzählen, die sie zog. „Ich habe etwas gemacht, was ich noch nie getan habe: Ich habe rund 50 besonders destruktive Twitter-Profile blockiert, damit ich mit den konstruktiven Kommentatoren im Dialog bleiben kann.“ Allein, das nutzte nichts. Es waren einfach zu viele. Christian Füller

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