Julia Hamburg: Schulministerin – und Vize-Ministerpräsidentin

Julia Hamburg, Niedersachsen, Kultusministerin
Vize-Regierungschefin und Kultusministerin: Julia Willie Hamburg, Bündnis 90/Die Grünen.

Schulpolitik wird wieder wichtig. In Niedersachsen greift die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Julia Willie Hamburg, nach dem Bildungsressort. Nun wird Schule künftig von der stellvertretenden Ministerpräsidentin des Landes repräsentiert – eine deutliche Aufwertung des Politikfeldes. Der bisherige Minister, Grant Hendrik Tonne (SPD), der während Corona WhatsApp für Schulen zugelassen und dafür Kritik unter anderem von der Landesdatenschutzbeauftragten kassiert hatte, wird neuer Fraktionschef der SPD. Unter Beobachtern gilt die 36-jährige Ministerin in spe als zupackende Bildungsexpertin, die viel vorhat. Im Koalitionsvertrag von Rot-Grün stehen dazu eine ganze Reihe von anspruchsvollen Reformvorhaben – dazu zählt auch die Digitalisierung. 

Dass Kultusminister eine starke Stellung im Landeskabinett haben, gilt heute allenfalls noch für die Zahl der Beschäftigten und die Höhe des Budgets, das sie verwalten. Ihr politischer Einfluss ist meist gering. Die Zeiten des renommierten Hans Maier (CSU) in Bayern oder Annette Schavan (CDU) in Baden-Württemberg, die fast im Schloss Bellevue eingezogen wäre, sind vorbei. Das Ritual in den Bundesländern sieht eher so aus: Schule spielt vor Wahlen eine große Rolle – danach überraschen eher unbekannte Personen als Minister. 

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