Omikron verunsichert Bildungsminister und Schulen

Man sieht die neue KMK-Präsidentin Karin Prien
Karin Prien, Schulministerin Schleswig-Holsteins und neue Präsidentin der Kultusminister

Wenn sich die Bildungsminister:innen der SPD und das Präsidium der KMK heute virtuell zu Abstimmungen über die Omikron-Variante des Corona-Virus zusammenschalten, dürften sie zugleich gespannt nach Weimar schauen. Das dortige Oberverwaltungsgericht wird die erste erneute flächendeckende Schulschließungen wohl untersagen – weil sie gegen das Infektionsschutzgesetz des Bundes verstößt. In Thüringen war noch an Weihnachten gegen die Rechtsverordnung des glücklos agierenden Schulministers Helmut Holter eine einstweilige Anordnung beantragt worden. Aber Verwaltungsgericht hin, Infektionsschutzgesetz her: Omikron bedroht akut die Schulen wie die Einheit der Kultusminister. 

Denn die Haltung der Schulminister:innen scheint nur möglich, weil es derzeit keine verlässlichen Messungen von Inzidenzen gibt. Die Infektionszahlen sinken zwar formell, gleichzeitig baut sich aber nach Meinung von Experten im Hintergrund bereits die Omikron-Welle auf. Auch die Corona-Forscherin der KMK selbst hatte – wie berichtet – vor diesem aggressiven Virustyp gewarnt. Zuletzt waren deswegen die Bildungsminister wie Dominosteine umgekippt. Als Erstes schickte die scheidende Präsidentin der Kultusminister-Konferenz, Britta Ernst (SPD), in Brandenburg die Schüler früher in die Ferien; dann zog Sachsen-Anhalt nach, schließlich verkündete Helmut Holter in Thüringen noch vor Weihnachten eine zweiwöchige Schulschließung für 2022. 

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