Digitalpakt: Nadine Schön bietet der Ampel CDU-Hilfe an

Auf dem Foto ist Nadine Schön (CDU) zu sehen.
Nadine Schön, Fraktionsvize der CDU

Sie ist die wichtigste Digital-Politikerin der CDU. Jetzt hat die Bundestags-Fraktionsvize Nadine Schön, die zum Team von CDU-Kandidat Helge Braun gehört, der Ampel-Koalition Zusammenarbeit bei der digitalen Bildung signalisiert. „Von Unions-Seite besteht eine große Bereitschaft, zusammenzuarbeiten“, sagte Nadine Schön zu Bildung.Table. Dazu zähle auch, sich über eine Grundgesetz-Änderung zu verständigen. „Wir wollen Strukturen in Politik und Verwaltung verändern. Das gilt auch in der Opposition“, so Schön, deren Aufgabengebiet Digitalisierung ist. Ohne die Union kann die Ampel ihre weitreichenden Pläne zur Veränderung des Digitalpakts kaum verwirklichen.

Schön: Digitalpakt grundsätzlich entbürokratisieren

Die Ampel hat in ihrem Koalitionsvertrag einen neuen Digitalpakt2.0 verabredet. Der soll nicht nur deutlich höher dotiert sein, sondern werde bis zum Jahr 2030 reichen. Die Pläne der Koalition gingen zwar in die richtige Richtung, sagte Schön. Die Ampel-Ideen seien aber bisher nur Stichworte. „Wir wollen mit der Ampel ins Gespräch kommen, wie man den Digitalpakt und die Kooperation in der digitalen Bildung grundsätzlich entbürokratisieren und beschleunigen kann.“ Am Ende müsste auch die Länderseite einbezogen werden, „egal ob es um eine Grundgesetz-Änderung oder nur um eine Bund-Länder-Vereinbarung geht.“ Die CDU-Fraktion sei für beides offen. „Wie man beim Digitalpakt gesehen hat, sind die bisherigen Verfahren zu aufwändig und zu bürokratisch. Das steht in keinem Verhältnis zum Output, den wir dabei erzielen“, sagte Schön. 

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