Datenschutzkonferenz votiert gegen Microsoft

Von
Christian Füller

Einzelne Datenschutzbeauftragte werden die neue Einstimmigkeit in der Datenschutzkonferenz nutzen. Sie wollen einerseits Schulen im Umgang mit Microsoft besser aufklären – und andererseits gegebenfalls die Nutzung untersagen. „Wir unterstützen die Verantwortlichen“, sagte Berlins Datenschutzbeauftragte Meike Kamp Bildung.Table mit Blick auf die Schulleiter. „Sollten sich Verantwortliche trotz unserer Beratungen weiterhin hartnäckig weigern, ihre datenschutzrechtlichen Pflichten zu erfüllen, werden wir prüfen, ob wir sie insoweit anweisen werden, diesen Pflichten nachzukommen.“ Das bedeutet: Die Nutzung von Microsoft muss dann an der Schule beendet werden. Berlin gehörte zu den maßgeblichen Befürwortern einer klaren Linie gegen Microsoft.

Die Konferenz der deutschen Datenschutzbeauftragten hatte am Freitag festgestellt, dass Microsoft die Datenströme seines Systems Microsoft 365 nicht eindeutig klären kann (zum Download). Das Unternehmen verstoße damit gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Landesdatenschutzbeauftragten hätten nunmehr den Rückhalt, die Nutzung von Microsoft 365 (M 365) in Schulen zu untersagen.